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RSAV - Risikostruktur-Ausgleichsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Begriffsbestimmungen 1
Versichertengruppen 2
Erhebung der Versicherungszeiten 3
Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 4
Verhältniswerte für die Ermittlung der standardisierten Leistungsausgaben 5
Standardisierte Leistungsausgaben 6
Voraussichtliche standardisierte Leistungsausgaben 7
Beitragspflichtige Einnahmen 8
Voraussichtliche beitragspflichtige Einnahmen 9
Beitragsbedarf 10
Ausgleichsbedarfssatz 11
Finanzkraft 12
Berechnungsgrundlagen 13
Abrechnungsverfahren, Zahlungsverkehr, Säumniszuschläge 14
Bekanntmachungen 15
Prüfung 15a
Zweiter Abschnitt
Monatlicher Ausgleich
Ansprüche und Verpflichtungen 16
Monatlicher Ausgleich 17
Dritter Abschnitt
Jahresausgleich
Allgemeines 18
Jahresausgleich 19
Vierter Abschnitt
Übergangsvorschriften
Versichertengruppen 1994 und 1995 20
Versichertenzahl 1994 und 1995 21
Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1994 22
Verhältniswerte 1994 und 1995 23
Beitragspflichtige Einnahmen 1994 24
Jahresausgleiche bis 1997 25
Verrechnungen 26
Fünfter Abschnitt
Sonderregelungen
Beitrittsgebiet 27
Finanzkraftausgleich ab 1999 27a
Berlin 28
(weggefallen ab 26. 10. 2012) 28a
Sechster Abschnitt
Anforderungen an die Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137f Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
(weggefallen ab 1. 1. 2012) 28b
(weggefallen ab 1. 1. 2012) 28c
Anforderungen an das Verfahren der Einschreibung der Versicherten in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einschließlich der Dauer der Teilnahme 28d
(weggefallen ab 1. 1. 2012) 28e
Anforderungen an das Verfahren der Erhebung und Übermittlung der für die Durchführung der Programme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erforderlichen personenbezogenen Daten 28f
(weggefallen) 28g
Berechnung der Kosten für Bescheidung von Zulassungsanträgen 28h
Siebter Abschnitt
Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs ab 2009
Grundsätze für die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs 29
Erhebung und Verwendung von Daten für die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs 30
Auswahl und Anpassung des Klassifikationsmodells 31
Datenmeldungen für den monatlichen Ausgleich 32
Gutachten zu Zuweisungen zur Deckung der Aufwendungen für Krankengeld und Auslandsversicherte 33
Folgegutachten zu Zuweisungen zur Deckung der Aufwendungen für Krankengeld und Auslandsversicherte 33a
(weggefallen) 33b
(weggefallen) 33c
(weggefallen) 34
Achter Abschnitt
Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) ab 2009
Anwendbare Regelungen 35
Ermittlung der Höhe der Grundpauschale 36
Zuweisungen für sonstige Ausgaben 37
Zuweisung für strukturierte Behandlungsprogramme ab 2009 38
Durchführung des Zahlungsverkehrs, monatlicher Ausgleich und Kostentragung 39
Ermittlung des Korrekturbetrags 39a
Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen 40
Jahresausgleich 41
Prüfung der Datenmeldungen 42
Durchführung des Einkommensausgleichs 43
Neunter Abschnitt
Aufbringung der Finanzmittel für den Innovationsfonds bei den Krankenkassen
Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds 44
Anhang
Anlage 1 RSAV
Anlage 2 RSAV
Anlage 3 RSAV
Anlage 4 RSAV
Anlage 5 RSAV
Anlage 5a RSAV
Anlage 6 RSAV
Anlage 7 RSAV
Anlage 8 RSAV
Anlage 9 RSAV
Anlage 10 RSAV
Anlage 11 RSAV
Anlage 12 RSAV
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