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SG - Soldatengesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
1.
Allgemeines
Begriffsbestimmungen 1
Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung 2
Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze 3
Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform 4
(weggefallen) 4a
Gnadenrecht 5
2.
Pflichten und Rechte der Soldaten
Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten 6
Grundpflicht des Soldaten 7
Eintreten für die demokratische Grundordnung 8
Eid und feierliches Gelöbnis 9
Pflichten des Vorgesetzten 10
Gehorsam 11
Kameradschaft 12
Wahrheit 13
Verschwiegenheit 14
Politische Betätigung 15
Verhalten in anderen Staaten 16
Verhalten im und außer Dienst 17
Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung 18
Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht 19
Nebentätigkeit 20
Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst 20a
Vormundschaft und Ehrenämter 21
Verbot der Ausübung des Dienstes 22
Dienstvergehen 23
Haftung 24
Wahlrecht; Amtsverhältnisse 25
Verlust des Dienstgrades 26
Laufbahnvorschriften 27
Urlaub 28
Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes 28a
Personalakten 29
Geld- und Sachbezüge, Versorgung 30
Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit 30a
Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung 30b
Arbeitszeit 30c
Fürsorge 31
Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen 31a
Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis 32
Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht 33
Beschwerde 34
Beteiligungsrechte der Soldaten 35
Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts 35a
Seelsorge 36
Zweiter Abschnitt
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit
1.
Begründung des Dienstverhältnisses
Voraussetzung der Berufung 37
Hindernisse der Berufung 38
Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten 39
Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit 40
Form der Begründung und der Umwandlung 41
2.
Beförderung
Form der Beförderung 42
3.
Beendigung des Dienstverhältnisses
a)
Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
Beendigungsgründe 43
Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand 44
Altersgrenzen 45
Umwandlung 45a
Entlassung 46
Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung 47
Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten 48
Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten 49
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand 50
Wiederverwendung 51
(weggefallen) 51a
Wiederaufnahme des Verfahrens 52
Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses 53
b)
Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
Beendigungsgründe 54
Entlassung 55
Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit 56
Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses 57
Dritter Abschnitt
Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
1.
Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz 58
2.
Reservewehrdienstverhältnis
Reservewehrdienstverhältnis 58a
3.
Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement 58b
Übermittlung personenbezogener Daten durch die Meldebehörden 58c
Beratung und Untersuchung 58d
Verpflichtung 58e
Status 58f
Dienstantritt 58g
Beendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b 58h
Vierter Abschnitt
Dienstleistungspflicht
1.
Umfang und Arten der Dienstleistungen
Personenkreis 59
Arten der Dienstleistungen 60
Übungen 61
Besondere Auslandsverwendungen 62
Hilfeleistungen im Innern 63
Hilfeleistungen im Ausland 63a
2.
Dienstleistungsausnahmen
Dienstunfähigkeit 64
Ausschluss von Dienstleistungen 65
Befreiung von Dienstleistungen 66
Zurückstellung von Dienstleistungen 67
Unabkömmlichstellung 68
3.
Heranziehungsverfahren
Zuständigkeit 69
Verfahren 70
Ärztliche Untersuchung, Anhörung 71
Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen 72
Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen 73
4.
Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
Beendigung der Dienstleistungen 74
Entlassung aus den Dienstleistungen 75
Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades 76
5.
Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht
Dienstleistungsüberwachung; Haftung 77
Aufenthaltsfeststellungsverfahren 78
Vorführung und Zuführung 79
6.
Verhältnis zur Wehrpflicht
Konkurrenzregelung 80
Fünfter Abschnitt
Dienstliche Veranstaltungen
Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen 81
Sechster Abschnitt
Rechtsschutz
1.
Rechtsweg
Zuständigkeiten 82
2.
Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt
Besondere Vorschriften für das Vorverfahren 83
Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts 84
Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage 85
Siebter Abschnitt
Bußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften
Bußgeldvorschriften 86
Einstellung von anderen Bewerbern 87
Entlassung von anderen Bewerbern 88
Mitteilungen in Strafsachen 89
Organisationsgesetz 90
Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter 91
Übergangsvorschrift für die Laufbahnen 92
Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen 93
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179) 94
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588) 95
Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes 96
Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) 97
Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 98
Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes 99
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