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SGB I - Sozialgesetzbuch, Erstes Buch

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte
Aufgaben des Sozialgesetzbuchs 1
Soziale Rechte 2
Bildungs- und Arbeitsförderung 3
Sozialversicherung 4
Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden 5
Minderung des Familienaufwands 6
Zuschuss für eine angemessene Wohnung 7
Kinder- und Jugendhilfe 8
Sozialhilfe 9
Teilhabe behinderter Menschen 10
Zweiter Abschnitt
Einweisungsvorschriften
Erster Titel
Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
Leistungsarten 11
Leistungsträger 12
Aufklärung 13
Beratung 14
Auskunft 15
Antragstellung 16
Ausführung der Sozialleistungen 17
Zweiter Titel
Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger
Leistungen der Ausbildungsförderung 18
Leistungen der Arbeitsförderung 19
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 19a
Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand 19b
(weggefallen) 20
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung 21
Leistungen der sozialen Pflegeversicherung 21a
Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen 21b
Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung 22
Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte 23
Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden 24
Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld 25
Wohngeld 26
Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 27
Leistungen der Sozialhilfe 28
Leistungen der Eingliederungshilfe 28a
Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 29
Dritter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches
Erster Titel
Allgemeine Grundsätze
Geltungsbereich 30
Vorbehalt des Gesetzes 31
Verbot nachteiliger Vereinbarungen 32
Ausgestaltung von Rechten und Pflichten 33
Altersabhängige Rechte und Pflichten 33a
Lebenspartnerschaften 33b
Benachteiligungsverbot 33c
Begrenzung von Rechten und Pflichten 34
Sozialgeheimnis 35
Handlungsfähigkeit 36
Elektronische Kommunikation 36a
Vorbehalt abweichender Regelungen 37
Zweiter Titel
Grundsätze des Leistungsrechts
Rechtsanspruch 38
Ermessensleistungen 39
Entstehen der Ansprüche 40
Fälligkeit 41
Vorschüsse 42
Vorläufige Leistungen 43
Verzinsung 44
Verjährung 45
Verzicht 46
Auszahlung von Geldleistungen 47
Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht 48
Auszahlung bei Unterbringung 49
Überleitung bei Unterbringung 50
Aufrechnung 51
Verrechnung 52
Übertragung und Verpfändung 53
Pfändung 54
(weggefallen) 55
Sonderrechtsnachfolge 56
Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers 57
Vererbung 58
Ausschluss der Rechtsnachfolge 59
Dritter Titel
Mitwirkung des Leistungsberechtigten
Angabe von Tatsachen 60
Persönliches Erscheinen 61
Untersuchungen 62
Heilbehandlung 63
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 64
Grenzen der Mitwirkung 65
Aufwendungsersatz 65a
Folgen fehlender Mitwirkung 66
Nachholung der Mitwirkung 67
Vierter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
Besondere Teile dieses Gesetzbuches 68
Stadtstaaten-Klausel 69
Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht 70
Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung 71
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