Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

SGB II - Sozialgesetzbuch - Zweites Buch

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Fördern und Fordern
Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende 1
Grundsatz des Forderns 2
Leistungsgrundsätze 3
Leistungsformen 4
Verhältnis zu anderen Leistungen 5
Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 6
Zugelassene kommunale Träger 6a
Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger 6b
Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft 6c
Jobcenter 6d
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
Leistungsberechtigte 7
Altersgrenze 7a
Erwerbsfähigkeit 8
Hilfebedürftigkeit 9
Zumutbarkeit 10
Zu berücksichtigendes Einkommen 11
Nicht zu berücksichtigendes Einkommen 11a
Absetzbeträge 11b
Zu berücksichtigendes Vermögen 12
Vorrangige Leistungen 12a
Verordnungsermächtigung 13
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Grundsatz des Förderns 14
Eingliederungsvereinbarung 15
(weggefallen) 15a
Leistungen zur Eingliederung 16
Kommunale Eingliederungsleistungen 16a
Einstiegsgeld 16b
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen 16c
Arbeitsgelegenheiten 16d
Förderung von Arbeitsverhältnissen 16e
Freie Förderung 16f
Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit 16g
Förderung schwer zu erreichender junger Menschen 16h
Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung 17
Örtliche Zusammenarbeit 18
Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen 18a
Kooperationsausschuss 18b
Bund-Länder-Ausschuss 18c
Örtlicher Beirat 18d
Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt 18e
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Leistungsanspruch
Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe 19
Unterabschnitt 2
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts  20
Mehrbedarfe 21
Bedarfe für Unterkunft und Heizung 22
Satzungsermächtigung 22a
Inhalt der Satzung 22b
Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung 22c
Besonderheiten beim Sozialgeld   23
Unterabschnitt 3
Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen
Abweichende Erbringung von Leistungen 24
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung 25
Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung 26
Leistungen für Auszubildende 27
Unterabschnitt 4
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Bedarfe für Bildung und Teilhabe 28
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe 29
Berechtigte Selbsthilfe 30
Unterabschnitt 5
Sanktionen
Pflichtverletzungen 31
Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen 31a
Beginn und Dauer der Minderung 31b
Meldeversäumnisse 32
Unterabschnitt 6
Verpflichtungen Anderer
Übergang von Ansprüchen 33
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten 34
Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen 34a
Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen 34b
Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften 34c
(weggefallen) 35
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
Örtliche Zuständigkeit 36
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus 36a
Antragserfordernis 37
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft 38
Sofortige Vollziehbarkeit 39
Anwendung von Verfahrensvorschriften 40
Erstattungsanspruch 40a
Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum 41
Vorläufige Entscheidung 41a
Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen 42
Darlehen 42a
Aufrechnung 43
Verteilung von Teilzahlungen 43a
Veränderung von Ansprüchen 44
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit 44a
Gemeinsame Einrichtung 44b
Trägerversammlung 44c
Geschäftsführerin, Geschäftsführer 44d
Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit 44e
Bewirtschaftung von Bundesmitteln 44f
Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung 44g
Personalvertretung 44h
Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung 44i
Gleichstellungsbeauftragte 44j
Stellenbewirtschaftung 44k
(weggefallen) 45
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
Finanzierung aus Bundesmitteln 46
Aufsicht 47
Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger 48
Vergleich der Leistungsfähigkeit 48a
Zielvereinbarungen 48b
Innenrevision 49
Kapitel 6
Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung
Datenübermittlung 50
Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung 50a
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen 51
Kundennummer 51a
Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 51b
(weggefallen) 51c
Automatisierter Datenabgleich 52
Überprüfung von Daten 52a
Kapitel 7
Statistik und Forschung
Statistik und Übermittlung statistischer Daten 53
Arbeitslose 53a
Eingliederungsbilanz 54
Wirkungsforschung 55
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit 56
Auskunftspflicht von Arbeitgebern 57
Einkommensbescheinigung 58
Meldepflicht 59
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter 60
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 61
Schadenersatz 62
Kapitel 9
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften 63
Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften 63a
Datenschutzrechtliche Strafvorschriften 63b
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden 64
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Übergangsvorschriften 65
(weggefallen) 65a
(weggefallen) 65b
(weggefallen) 65c
Übermittlung von Daten 65d
Übergangsregelung zur Aufrechnung 65e
Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 66
(weggefallen) 67
(weggefallen) 68
(weggefallen) 69
(weggefallen) 70
(weggefallen) 71
(weggefallen) 72
(weggefallen) 73
(weggefallen) 74
(weggefallen) 75
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende 76
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 77
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt 78
Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen 79
Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht 80
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei