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SGB IX 2001 - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1
Allgemeine Regelungen
Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft  1
Behinderung  2
Vorrang von Prävention  3
Leistungen zur Teilhabe  4
Leistungsgruppen  5
Rehabilitationsträger  6
Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch  6a
Vorbehalt abweichender Regelungen  7
Vorrang von Leistungen zur Teilhabe  8
Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten  9
Koordinierung der Leistungen  10
Zusammenwirken der Leistungen  11
Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger  12
Gemeinsame Empfehlungen  13
Zuständigkeitsklärung  14
Erstattung selbstbeschaffter Leistungen  15
Verordnungsermächtigung  16
Kapitel 2
Ausführung von Leistungen zur Teilhabe
Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget  17
Leistungsort  18
Rehabilitationsdienste und -einrichtungen  19
Qualitätssicherung  20
Verträge mit Leistungserbringern  21
Verordnungsermächtigung  21a
Kapitel 3
Gemeinsame Servicestellen
Aufgaben  22
Servicestellen  23
Bericht  24
Verordnungsermächtigung  25
Kapitel 4
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation  26
Krankenbehandlung und Rehabilitation  27
Stufenweise Wiedereingliederung  28
Förderung der Selbsthilfe  29
Früherkennung und Frühförderung  30
Hilfsmittel  31
Verordnungsermächtigungen  32
Kapitel 5
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  33
Leistungen an Arbeitgeber  34
Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation  35
Rechtsstellung der Teilnehmenden  36
Dauer von Leistungen  37
Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit  38
Unterstützte Beschäftigung  38a
Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen  39
Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich  40
Leistungen im Arbeitsbereich  41
Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen  42
Arbeitsförderungsgeld  43
Kapitel 6
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
Ergänzende Leistungen  44
Leistungen zum Lebensunterhalt  45
Höhe und Berechnung des Übergangsgelds  46
Berechnung des Regelentgelts  47
Berechnungsgrundlage in Sonderfällen  48
Kontinuität der Bemessungsgrundlage  49
Anpassung der Entgeltersatzleistungen  50
Weiterzahlung der Leistungen  51
Einkommensanrechnung  52
Reisekosten  53
Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten  54
Kapitel 7
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft  55
Heilpädagogische Leistungen  56
Förderung der Verständigung  57
Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben  58
Verordnungsermächtigung  59
Kapitel 8
Sicherung und Koordinierung der Teilhabe
Titel 1
Sicherung von Beratung und Auskunft
Pflichten Personensorgeberechtigter  60
Sicherung der Beratung behinderter Menschen  61
Landesärzte  62
Titel 2
Klagerecht der Verbände
Klagerecht der Verbände  63
Titel 3
Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen
Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen  64
Verfahren des Beirats  65
Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe  66
Verordnungsermächtigung  67
Teil 2
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)
Kapitel 1
Geschützter Personenkreis
Geltungsbereich  68
Feststellung der Behinderung, Ausweise  69
Verordnungsermächtigung  70
Kapitel 2
Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen  71
Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen  72
Begriff des Arbeitsplatzes  73
Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl  74
Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen  75
Mehrfachanrechnung  76
Ausgleichsabgabe  77
Ausgleichsfonds  78
Verordnungsermächtigungen  79
Kapitel 3
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen
Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern  80
Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen  81
Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber  82
Inklusionsvereinbarung  83
Prävention  84
Kapitel 4
Kündigungsschutz
Erfordernis der Zustimmung  85
Kündigungsfrist  86
Antragsverfahren  87
Entscheidung des Integrationsamtes  88
Einschränkungen der Ermessensentscheidung  89
Ausnahmen  90
Außerordentliche Kündigung  91
Erweiterter Beendigungsschutz  92
Kapitel 5
Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers
Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates  93
Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung  94
Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung  95
Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen  96
Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung  97
Beauftragter des Arbeitgebers  98
Zusammenarbeit  99
Verordnungsermächtigung  100
Kapitel 6
Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen
Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit  101
Aufgaben des Integrationsamtes  102
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt  103
Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit  104
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit  105
Gemeinsame Vorschriften  106
Übertragung von Aufgaben  107
Verordnungsermächtigung  108
Kapitel 7
Integrationsfachdienste
Begriff und Personenkreis  109
Aufgaben  110
Beauftragung und Verantwortlichkeit  111
Fachliche Anforderungen  112
Finanzielle Leistungen  113
Ergebnisbeobachtung  114
Verordnungsermächtigung  115
Kapitel 8
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen  116
Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen  117
Kapitel 9
Widerspruchsverfahren
Widerspruch  118
Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt  119
Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit  120
Verfahrensvorschriften  121
Kapitel 10
Sonstige Vorschriften
Vorrang der schwerbehinderten Menschen  122
Arbeitsentgelt und Dienstbezüge  123
Mehrarbeit  124
Zusatzurlaub  125
Nachteilsausgleich  126
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit  127
Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen  128
Unabhängige Tätigkeit  129
Geheimhaltungspflicht  130
Statistik  131
Kapitel 11
Integrationsprojekte
Begriff und Personenkreis  132
Aufgaben  133
Finanzielle Leistungen  134
Verordnungsermächtigung  135
Kapitel 12
Werkstätten für behinderte Menschen
Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen  136
Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen  137
Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen  138
Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte  139
Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe  140
Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand  141
Anerkennungsverfahren  142
Blindenwerkstätten  143
Verordnungsermächtigungen  144
Kapitel 13
Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle  145
Persönliche Voraussetzungen  146
Nah- und Fernverkehr  147
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr  148
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr  149
Erstattungsverfahren  150
Kostentragung  151
Einnahmen aus Wertmarken  152
Erfassung der Ausweise  153
Verordnungsermächtigungen  154
Kapitel 14
Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
Strafvorschriften  155
Bußgeldvorschriften  156
Stadtstaatenklausel  157
Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst  158
Übergangsregelung  159
(weggefallen) 159a
(weggefallen) 160
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