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SGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Soziale Pflegeversicherung 1
Selbstbestimmung 2
Vorrang der häuslichen Pflege 3
Art und Umfang der Leistungen 4
Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation 5
Eigenverantwortung 6
Aufklärung, Auskunft 7
Pflegeberatung 7a
Beratungsgutscheine 7b
Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung 7c
Gemeinsame Verantwortung 8
Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung 8a
Aufgaben der Länder 9
Berichtspflichten des Bundes und der Länder 10
Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen 11
Aufgaben der Pflegekassen 12
Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen 13
Zweites Kapitel
Leistungsberechtigter Personenkreis
Begriff der Pflegebedürftigkeit 14
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument 15
Verordnungsermächtigung 16
Richtlinien der Pflegekassen 17
(weggefallen) 17a
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit 18
Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten 18a
Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren 18b
Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit 18c
Begriff der Pflegepersonen 19
Drittes Kapitel
Versicherungspflichtiger Personenkreis
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 20
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen 21
Befreiung von der Versicherungspflicht 22
Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen 23
Versicherungspflicht der Abgeordneten 24
Familienversicherung 25
Weiterversicherung 26
Beitrittsrecht 26a
Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages 27
Viertes Kapitel
Leistungen der Pflegeversicherung
Erster Abschnitt
Übersicht über die Leistungen
Leistungsarten, Grundsätze 28
Leistungen bei Pflegegrad 1 28a
Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Wirtschaftlichkeitsgebot 29
Dynamisierung, Verordnungsermächtigung 30
Vorrang der Rehabilitation vor Pflege 31
Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 32
Leistungsvoraussetzungen 33
Leistungsausschluss 33a
Ruhen der Leistungsansprüche 34
Erlöschen der Leistungsansprüche 35
Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches 35a
Dritter Abschnitt
Leistungen
Erster Titel
Leistungen bei häuslicher Pflege
Pflegesachleistung 36
Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen 37
Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) 38
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen 38a
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson 39
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen 40
Zweiter Titel
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
Tagespflege und Nachtpflege 41
Kurzzeitpflege 42
Dritter Titel
Vollstationäre Pflege
Inhalt der Leistung 43
Vierter Titel
Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
Inhalt der Leistung 43a
Fünfter Titel
Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
Inhalt der Leistung 43b
Vierter Abschnitt
Leistungen für Pflegepersonen
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen 44
Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung 44a
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen 45
Fünfter Abschnitt
Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung 45a
Entlastungsbetrag 45b
Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung 45c
Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung 45d
Sechster Abschnitt
Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen 45e
Weiterentwicklung neuer Wohnformen 45f
Fünftes Kapitel
Organisation
Erster Abschnitt
Träger der Pflegeversicherung
Pflegekassen 46
Satzung 47
Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen 47a
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeit, Mitgliedschaft
Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte 48
Mitgliedschaft 49
Dritter Abschnitt
Meldungen
Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung 50
Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung 51
Vierter Abschnitt
Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
Aufgaben auf Landesebene 52
Aufgaben auf Bundesebene 53
Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste 53a
Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit 53b
Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte 53c
Sechstes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Beiträge
Grundsatz 54
Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze 55
Beitragsfreiheit 56
Beitragspflichtige Einnahmen 57
Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten 58
Beitragstragung bei anderen Mitgliedern 59
Beitragszahlung 60
Zweiter Abschnitt
Beitragszuschüsse
Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte 61
Dritter Abschnitt
Verwendung und Verwaltung der Mittel
Mittel der Pflegekasse 62
Betriebsmittel 63
Rücklage 64
Vierter Abschnitt
Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Ausgleichsfonds 65
Finanzausgleich 66
Monatlicher Ausgleich 67
Jahresausgleich 68
Siebtes Kapitel
Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
Sicherstellungsauftrag 69
Beitragssatzstabilität 70
Zweiter Abschnitt
Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
Pflegeeinrichtungen 71
Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag 72
Abschluss von Versorgungsverträgen 73
Kündigung von Versorgungsverträgen 74
Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung 75
Schiedsstelle 76
Dritter Abschnitt
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
Häusliche Pflege durch Einzelpersonen 77
Verträge über Pflegehilfsmittel 78
Vierter Abschnitt
Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen 79
(weggefallen) 80
(weggefallen) 80a
Verfahrensregelungen 81
Achtes Kapitel
Pflegevergütung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Finanzierung der Pflegeeinrichtungen 82
Ausbildungsvergütung 82a
Ehrenamtliche Unterstützung 82b
Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung 83
Zweiter Abschnitt
Vergütung der stationären Pflegeleistungen
Bemessungsgrundsätze 84
Pflegesatzverfahren 85
Pflegesatzkommission 86
Unterkunft und Verpflegung 87
Berechnung und Zahlung des Heimentgelts 87a
(weggefallen) 87b
Zusatzleistungen 88
Dritter Abschnitt
Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
Grundsätze für die Vergütungsregelung 89
Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen 90
Vierter Abschnitt
Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
Kostenerstattung 91
(weggefallen) 92
Pflegeheimvergleich 92a
Fünfter Abschnitt
Integrierte Versorgung
Integrierte Versorgung 92b
Sechster Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 92c
(weggefallen) 92d
(weggefallen) 92e
(weggefallen) 92f
Neuntes Kapitel
Datenschutz und Statistik
Erster Abschnitt
Informationsgrundlagen
Erster Titel
Grundsätze der Datenverwendung
Anzuwendende Vorschriften 93
Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen 94
Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen 95
Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten 96
Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst 97
Qualitätssicherung durch Sachverständige 97a
Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe 97b
Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. 97c
Begutachtung durch unabhängige Gutachter 97d
Forschungsvorhaben 98
Zweiter Titel
Informationsgrundlagen der Pflegekassen
Versichertenverzeichnis 99
Nachweispflicht bei Familienversicherung 100
Pflegeversichertennummer 101
Angaben über Leistungsvoraussetzungen 102
Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer 103
Zweiter Abschnitt
Übermittlung von Leistungsdaten
Pflichten der Leistungserbringer 104
Abrechnung pflegerischer Leistungen 105
Abweichende Vereinbarungen 106
Mitteilungspflichten 106a
Dritter Abschnitt
Datenlöschung, Auskunftspflicht
Löschen von Daten 107
Auskünfte an Versicherte 108
Vierter Abschnitt
Statistik
Pflegestatistiken 109
Zehntes Kapitel
Private Pflegeversicherung
Regelungen für die private Pflegeversicherung 110
Risikoausgleich 111
Elftes Kapitel
Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Qualitätsverantwortung 112
Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität 113
Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege 113a
Qualitätsausschuss 113b
Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen 113c
Qualitätsprüfungen 114
Durchführung der Qualitätsprüfungen 114a
Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung 115
Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien 115a
Kostenregelungen 116
Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden 117
Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung 118
Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes 119
Pflegevertrag bei häuslicher Pflege 120
Zwölftes Kapitel
Bußgeldvorschrift
Bußgeldvorschrift 121
(weggefallen) 122
Dreizehntes Kapitel
Befristete Modellvorhaben
Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung 123
Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat 124
Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste 125
Vierzehntes Kapitel
Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Zulageberechtigte 126
Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen 127
Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens 128
Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen 129
Verordnungsermächtigung 130
Fünfzehntes Kapitel
Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Pflegevorsorgefonds 131
Zweck des Vorsorgefonds 132
Rechtsform 133
Verwaltung und Anlage der Mittel 134
Zuführung der Mittel 135
Verwendung des Sondervermögens 136
Vermögenstrennung 137
Jahresrechnung 138
Auflösung 139
Sechzehntes Kapitel
Überleitungs- und Übergangsrecht
Erster Abschnitt
Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade 140
Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen 141
Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren 142
Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge 143
Zweiter Abschnitt
Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung 144
Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege 145
Anhang
Anlage 1 SGB XI
Einzelpunkte der Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul
Anlage 2 SGB XI
Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

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