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SGB XII - Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Aufgabe der Sozialhilfe 1
Nachrang der Sozialhilfe 2
Träger der Sozialhilfe 3
Zusammenarbeit 4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 5
Fachkräfte 6
Aufgabe der Länder 7
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
Leistungen 8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 9
Leistungsformen 10
Beratung und Unterstützung, Aktivierung 11
Leistungsabsprache 12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen 13
Vorrang von Prävention und Rehabilitation 14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen 15
Familiengerechte Leistungen 16
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
Anspruch 17
Einsetzen der Sozialhilfe 18
Leistungsberechtigte 19
Eheähnliche Gemeinschaft 20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch 21
Sonderregelungen für Auszubildende 22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer 23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 24
Erstattung von Aufwendungen Anderer 25
Einschränkung, Aufrechnung 26
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
Leistungsberechtigte 27
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27a
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen 27b
Ermittlung der Regelbedarfe 28
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 28a
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze 29
Zweiter Abschnitt
Zusätzliche Bedarfe
Mehrbedarf 30
Einmalige Bedarfe 31
Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung 32
Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung 32a
Bedarfe für die Vorsorge 33
Dritter Abschnitt
Bildung und Teilhabe
Bedarfe für Bildung und Teilhabe 34
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe 34a
Berechtigte Selbsthilfe 34b
Vierter Abschnitt
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Bedarfe für Unterkunft und Heizung 35
Satzung 35a
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft 36
Fünfter Abschnitt
Gewährung von Darlehen
Ergänzende Darlehen 37
Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften 37a
Darlehen bei vorübergehender Notlage 38
Sechster Abschnitt
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
Vermutung der Bedarfsdeckung 39
Einschränkung der Leistung 39a
Siebter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung 40
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
Leistungsberechtigte 41
Vorübergehender Auslandsaufenthalt 41a
Bedarfe 42
Bedarfe für Unterkunft und Heizung 42a
Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen 43
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung 43a
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum 44
Vorläufige Entscheidung 44a
Aufrechnung, Verrechnung 44b
Erstattungsansprüche zwischen Trägern 44c
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung 45
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung 46
Dritter Abschnitt
Erstattung und Zuständigkeit
Erstattung durch den Bund 46a
Zuständigkeit 46b
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
Vorbeugende Gesundheitshilfe 47
Hilfe bei Krankheit 48
Hilfe zur Familienplanung 49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft 50
Hilfe bei Sterilisation 51
Leistungserbringung, Vergütung 52
Sechstes Kapitel
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Leistungsberechtigte und Aufgabe 53
Leistungen der Eingliederungshilfe 54
Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen 55
(weggefallen) 56
Persönliches Budget 57
(weggefallen) 58
Aufgaben des Gesundheitsamtes 59
Verordnungsermächtigung 60
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen 60a
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
Leistungsberechtigte 61
Begriff der Pflegebedürftigkeit 61a
Pflegegrade 61b
Pflegegrade bei Kindern 61c
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit 62
Bindungswirkung 62a
Leistungen für Pflegebedürftige 63
Notwendiger pflegerischer Bedarf 63a
Leistungskonkurrenz 63b
Vorrang 64
Pflegegeld 64a
Häusliche Pflegehilfe 64b
Verhinderungspflege 64c
Pflegehilfsmittel 64d
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes 64e
Andere Leistungen 64f
Teilstationäre Pflege 64g
Kurzzeitpflege 64h
Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 64i
Stationäre Pflege 65
Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 66
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen 66a
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Leistungsberechtigte 67
Umfang der Leistungen 68
Verordnungsermächtigung 69
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 70
Altenhilfe 71
Blindenhilfe 72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen 73
Bestattungskosten 74
Zehntes Kapitel
Einrichtungen
Einrichtungen und Dienste 75
Inhalt der Vereinbarungen 76
Abschluss von Vereinbarungen 77
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen 78
Rahmenverträge 79
Schiedsstelle 80
Verordnungsermächtigungen 81
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
Begriff des Einkommens 82
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen 83
Zuwendungen 84
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
Einkommensgrenze 85
Abweichender Grundbetrag 86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze 87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze 88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 89
Dritter Abschnitt
Vermögen
Einzusetzendes Vermögen 90
Darlehen 91
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
Anrechnung bei behinderten Menschen 92
Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen 92a
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen 93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 94
Feststellung der Sozialleistungen 95
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigungen 96
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Sachliche Zuständigkeit 97
Örtliche Zuständigkeit 98
Vorbehalt abweichender Durchführung 99
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
(weggefallen) 100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 101
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
Kostenersatz durch Erben 102
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten 103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen 104
Kostenersatz bei Doppelleistungen 105
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung 106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie 107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts 109
Umfang der Kostenerstattung 110
Verjährung 111
Kostenerstattung auf Landesebene 112
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
Vorrang der Erstattungsansprüche 113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften 114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 115
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
Beteiligung sozial erfahrener Dritter  116
Rücknahme von Verwaltungsakten 116a
Pflicht zur Auskunft 117
Überprüfung, Verwaltungshilfe 118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes 119
Verordnungsermächtigung 120
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Erster Abschnitt
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel 121
Erhebungsmerkmale 122
Hilfsmerkmale 123
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte 124
Auskunftspflicht 125
Übermittlung, Veröffentlichung 126
Übermittlung an Kommunen 127
Zusatzerhebungen 128
Zweiter Abschnitt
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel 128a
Persönliche Merkmale 128b
Art und Höhe der Bedarfe 128c
Art und Höhe der angerechneten Einkommen 128d
Hilfsmerkmale 128e
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte 128f
Auskunftspflicht 128g
Datenübermittlung, Veröffentlichung 128h
Dritter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung 129
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelung für ambulant Betreute 130
Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel 131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland 132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes 133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen 133a
Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung 133b
Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes 135
Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019 136
Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 137
Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes 138
Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019 139
Siebzehntes Kapitel
Regelungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
Teilhabe am Arbeitsleben 140
Achtzehntes Kapitel
Regelungen für die Gesamtplanung für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019
Gesamtplanverfahren 141
Instrumente der Bedarfsermittlung 142
Gesamtplankonferenz 143
Feststellung der Leistungen 143a
Gesamtplan 144
Teilhabezielvereinbarung 145
Anhang
Anlage 1 SGB XII
Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro  
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

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