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SchaumwZwStV - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeines
Begriffsbestimmungen 1
Abschnitt 2
Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
Alkoholgehalt, steuerbare Menge 2
Abschnitt 3
Zu den §§ 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung 3
Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber 4
Erteilung der Erlaubnis 5
Sicherheitsleistung 6
Änderung von Verhältnissen 7
Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis 8
Belegheft, Buchführung 9
Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung 10
Bestandsaufnahme im Steuerlager 11
Abschnitt 4
Zu § 6 des Gesetzes
Registrierter Empfänger 12
Abschnitt 5
Zu § 7 des Gesetzes
Registrierter Versender 13
Abschnitt 6
Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung 14
Abschnitt 7
Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem 15
Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks 16
Mitführen der Freistellungsbescheinigung 17
Art und Höhe der Sicherheitsleistung 18
Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments 19
Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments 20
Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft 21
Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen 22
Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern 23
Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren 24
Annullierung im Ausfallverfahren 25
Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren 26
Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren 27
Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung 28
Abschnitt 8
Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung 29
Abschnitt 9
Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
Steueranmeldung 30
Abschnitt 10
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
Kleinbetragsregelung 31
Abschnitt 11
Zu den §§ 16 bis 18 des Gesetzes
Anmeldung des Schaumweins 32
Abschnitt 12
Zu § 19 des Gesetzes
Beförderungen zu privaten Zwecken 33
Abschnitt 13
Zu § 20 des Gesetzes
Beförderungen zu gewerblichen Zwecken 34
Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats 35
Abschnitt 14
Zu § 21 des Gesetzes
Versandhandel, Beauftragter 36
Abschnitt 15
Zu § 22 des Gesetzes
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten 37
Abschnitt 16
Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung 38
Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein 38a
Belegheft, Buchführung 38b
Lagerung, Bestandsaufnahme 38c
Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung 38d
Abschnitt 17
Zu § 24 des Gesetzes
Steuerentlastung im Steuergebiet 39
Abschnitt 18
Zu § 25 des Gesetzes
Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten 40
Abschnitt 19
Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht 41
Abschnitt 20
Zu § 28 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes
Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat 42
Abschnitt 20a
Zu § 28 Nummer 4 des Gesetzes
Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines 42a
Schnittstellen 42b
Anforderungen an die Programme 42c
Prüfung der Programme 42d
Haftung 42e
Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag 42f
Abschnitt 21
Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
Zwischenerzeugnisse 43
Beförderungen zu privaten Zwecken 44
Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers 45
Abschnitt 22
Zu § 33 des Gesetzes
Steuerlagerinhaber 46
Belegheft, Buchführung 47
Registrierter Empfänger 48
Registrierter Versender 49
Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten 50
Abschnitt 23
Zu § 34 des Gesetzes
Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten 51
Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten 52
Abschnitt 24
Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
Ordnungswidrigkeiten 53
Abschnitt 25
Schlussbestimmungen
Übergangsregelungen 54
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