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SchwbAV - Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 1
(weggefallen) 2
(weggefallen) 3
(weggefallen) 4
(weggefallen) 5
(weggefallen) 6
(weggefallen) 7
(weggefallen) 8
(weggefallen) 9
(weggefallen) 10
(weggefallen) 11
(weggefallen) 12
(weggefallen) 13
Zweiter Abschnitt
Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter
Verwendungszwecke 14
1. Unterabschnitt
Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen
Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen 15
Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen 16
2. Unterabschnitt
Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
Leistungsarten 17
Leistungsvoraussetzungen 18
I.
Leistungen an schwerbehinderte Menschen
Technische Arbeitshilfen 19
Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes 20
Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbstständigen beruflichen Existenz 21
Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung 22
(weggefallen) 23
Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten 24
Hilfen in besonderen Lebenslagen 25
II.
Leistungen an Arbeitgeber
Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen 26
Zuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener 26a
Prämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener 26b
Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements 26c
Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen 27
III.
Sonstige Leistungen
Leistungen an Integrationsfachdienste 27a
Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen 28
Leistungen an Inklusionsbetriebe 28a
Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen 29
3. Unterabschnitt
Leistungen für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben
Förderungsfähige Einrichtungen 30
Förderungsvoraussetzungen 31
Förderungsgrundsätze 32
Art und Höhe der Leistungen 33
Tilgung und Verzinsung von Darlehen 34
Dritter Abschnitt
Ausgleichsfonds
1. Unterabschnitt
Gestaltung des Ausgleichsfonds
Rechtsform 35
Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds 36
Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung 37
Aufstellung eines Wirtschaftsplans 38
Feststellung des Wirtschaftsplans 39
Ausführung des Wirtschaftsplans 40
2. Unterabschnitt
Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds
Verwendungszwecke 41
3. Unterabschnitt
Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
Anmeldeverfahren und Anträge 42
Vorschlagsrecht des Beirates 43
Entscheidung 44
Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 45
Vierter Abschnitt
Schlussvorschriften
Übergangsregelungen 46
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 47
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

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