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SprAuG - SprecherausschussG

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Errichtung von Sprecherausschüssen 1
Zusammenarbeit 2
Zweiter Teil
Sprecherausschuss, Versammlung der leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und Konzernsprecherausschuss
Erster Abschnitt
Wahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses
Wahlberechtigung und Wählbarkeit 3
Zahl der Sprecherausschussmitglieder 4
Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit 5
Wahlvorschriften 6
Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands 7
Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten 8
Ausschluss von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft 9
Ersatzmitglieder 10
Zweiter Abschnitt
Geschäftsführung des Sprecherausschusses
Vorsitzender 11
Sitzungen des Sprecherausschusses 12
Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses 13
Arbeitsversäumnis und Kosten 14
Dritter Abschnitt
Versammlung der leitenden Angestellten
Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung 15
Vierter Abschnitt
Gesamtsprecherausschuss
Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht 16
Ausschluss von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft 17
Zuständigkeit 18
Geschäftsführung 19
Fünfter Abschnitt
Unternehmenssprecherausschuss
Errichtung 20
Sechster Abschnitt
Konzernsprecherausschuss
Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht 21
Ausschluss von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft 22
Zuständigkeit 23
Geschäftsführung 24
Dritter Teil
Mitwirkung der leitenden Angestellten
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Aufgaben des Sprecherausschusses 25
Unterstützung einzelner leitender Angestellter 26
Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten 27
Richtlinien und Vereinbarungen 28
Geheimhaltungspflicht 29
Zweiter Abschnitt
Mitwirkungsrechte
Arbeitsbedingungen und Beurteilungsgrundsätze 30
Personelle Maßnahmen 31
Wirtschaftliche Angelegenheiten 32
Vierter Teil
Besondere Vorschriften
Seeschifffahrt 33
Fünfter Teil
Straf- und Bußgeldvorschriften
Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder 34
Verletzung von Geheimnissen 35
Bußgeldvorschriften 36
Sechster Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz 37
Ermächtigung zum Erlass von Wahlordnungen 38
Berlin-Klausel 39
D.A.S. Leistungsservice

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