Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

SprengG - Sprengstoffgesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich 1
Ausnahmen für Behörden und sonstige Einrichtungen des Bundes und der Länder und für deren Bedienstete sowie für Bedienstete anderer Staaten; Verordnungsermächtigungen 1a
Ausnahmen für den Umgang und den Verkehr mit sowie für die Einfuhr, für die Durchfuhr und für die Beförderung von explosionsgefährlichen Stoffen 1b
Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe 2
Begriffsbestimmungen 3
Kategorien von pyrotechnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen; Klassen von Wettersprengstoffen und Wettersprengschnüren 3a
Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich 4
Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände 5
Ausnahmen vom Erfordernis des Konformitätsnachweises und der CE-Kennzeichnung 5a
Konformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände vor dem Inverkehrbringen; Baumusterprüfung; Einzelprüfung 5b
Konformitätsbewertung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände in der Serienfertigung; Qualitätssicherungsverfahren; CE-Kennzeichnung 5c
Aufbewahrungspflicht 5d
Benannte Stellen 5e
Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör 5f
Ausnahmen vom Zulassungserfordernis für sonstige explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör 5g
Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss 6
Abschnitt II
Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
Erlaubnis 7
Versagung der Erlaubnis 8
Zuverlässigkeit 8a
Persönliche Eignung, Begutachtung 8b
Pflichten des Gutachters 8c
Fachkunde 9
Inhalt der Erlaubnis 10
Erlöschen der Erlaubnis 11
Fortführung des Betriebes 12
Befreiung von der Erlaubnispflicht 13
Anzeigepflicht 14
Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen 15
Verfahren der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen 15a
Aufzeichnungspflicht 16
Kennzeichnung von Explosivstoffen 16a
Pflichten des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen 16b
Kennzeichnungspflicht des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen; Gebrauchsanleitung; Registrierungsnummer 16c
Bevollmächtigung durch den Hersteller von Explosivstoffen 16d
Maßnahmen des Herstellers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen bei Nichtkonformität 16e
Pflichten des Einführers von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen 16f
Kennzeichnungspflicht des Einführers; Registrierungsnummer; Aufbewahrungspflicht 16g
Weitere Pflichten des Einführers 16h
Pflichten des Händlers 16i
Herstellerpflichten der Einführer und Händler 16j
Pflichten der Wirtschaftsakteure gegenüber der zuständigen Behörde 16k
Identifizierung und Angaben der Wirtschaftsakteure 16l
Abschnitt III
Aufbewahrung
Lagergenehmigung 17
Ermächtigungen 18
Abschnitt IV
Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
Verantwortliche Personen 19
Befähigungsschein 20
Bestellung verantwortlicher Personen 21
Vertrieb und Überlassen 22
Mitführen von Urkunden 23
Schutzvorschriften 24
Ermächtigung zum Erlass von Schutzvorschriften 25
Anzeigepflicht 26
Abschnitt V
Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich
Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang 27
Anwendbare Vorschriften 28
Ermächtigungen 29
Abschnitt VI
Überwachung des Umgangs und des Verkehrs
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Allgemeine Überwachung 30
Auskunft, Nachschau 31
Anordnungen der zuständigen Behörden 32
(weggefallen) 32a
Beschäftigungsverbot 33
Unterabschnitt 2
Marktüberwachung
Bestimmungen des Europäischen Rechts über die Marktüberwachung; Unterrichtungen 33a
Maßnahmen bei mangelhaften explosionsgefährlichen Stoffen und mangelhaftem Sprengzubehör 33b
Maßnahmen bei Information durch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union über Explosivstoffe oder pyrotechnische Gegenstände; Aufhebung oder Änderung getroffener Maßnahmen 33c
Weitere Maßnahmen im Rahmen der Marktüberwachung 33d
Abschnitt VII
Sonstige Vorschriften
Rücknahme und Widerruf 34
Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines 35
Zuständige Behörden 36
Gebühren und Auslagen 37
(weggefallen) 38
Beteiligung beim Erlass von Rechtsverordnungen 39
Datenübermittlung an und von Meldebehörden 39a
Abschnitt VIII
Straf- und Bußgeldvorschriften
Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr 40
Ordnungswidrigkeiten 41
Strafbare Verletzung von Schutzvorschriften 42
Einziehung 43
Abschnitt IX
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Rechtsstellung der Bundesanstalt 44
Aufgaben der Bundesanstalt 45
Abschnitt X
Übergangs- und Schlussvorschriften
Fortgeltung erteilter Erlaubnisse 46
Übergangsvorschriften 47
Übergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8b und 34 47a
Übergangsvorschrift zur Kostenordnung zum Sprengstoffrecht 47b
Bereits errichtete Sprengstofflager 48
Anwendbarkeit anderer Vorschriften 49
§ 50 50
Nicht mehr anwendbare Vorschriften 51
(weggefallen) 52
§ 53 53
Anhang
Anlage 1 SprengG
Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 1 und Angaben in der Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 15a Absatz 3
Anlage 2 SprengG
Anlage 3 SprengG
Anlage 4 SprengG
Gegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG)
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei