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TEHG 2004 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes  1
Anwendungsbereich  2
Begriffsbestimmungen  3
Abschnitt 2
Genehmigung und Überwachung von Emissionen
Emissionsgenehmigung  4
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht  5
Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung
Berechtigungen  6
Nationaler Zuteilungsplan  7
Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung  8
Zuteilung von Berechtigungen  9
Zuteilungsverfahren  10
Überprüfung der Zuteilungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen  11
Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung  12
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften  13
Emissionshandelsregister  14
Abschnitt 4
Handel von Berechtigungen
Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen  15
Übertragung von Berechtigungen  16
Abschnitt 5
Sanktionen
Durchsetzung der Berichtspflicht  17
Durchsetzung der Abgabepflicht  18
Ordnungswidrigkeiten  19
Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften
Zuständigkeiten  20
Überwachung  21
Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz  22
Elektronische Kommunikation  23
Anlagenfonds  24
Einheitliche Anlage  25
Übergangsregelung  26
Datenerhebung zur Einbeziehung weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel  27
Anhang
Anhang 1 TEHG
Anhang 2 TEHG
Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und die Abgabe von Emissionsberichten nach § 5 
Anhang 3 TEHG
Kriterien für die Prüfung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 
Anhang 4 TEHG
Kriterien für Sachverständige nach § 5 Abs. 3 Satz 2 
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