Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

TEHG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes 1
Anwendungsbereich 2
Begriffsbestimmungen 3
Abschnitt 2
Genehmigung und Überwachung von Emissionen
Emissionsgenehmigung 4
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht 5
Überwachungsplan 6
Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung
Berechtigungen 7
Versteigerung von Berechtigungen 8
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber 9
Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln 10
Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber 11
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve 12
Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve 13
Ausgabe von Berechtigungen 14
Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen 15
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften 16
Emissionshandelsregister 17
Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen 18
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
Zuständigkeiten 19
Überwachung 20
Prüfstellen 21
Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden 22
Elektronische Kommunikation 23
Einheitliche Anlage 24
Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers 25
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung 26
Befreiung für Kleinemittenten 27
Verordnungsermächtigungen 28
Abschnitt 5
Sanktionen
Durchsetzung der Berichtspflicht 29
Durchsetzung der Abgabepflicht 30
Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber 31
Bußgeldvorschriften 32
Abschnitt 6
Übergangsregelungen
Allgemeine Übergangsregelung 33
Übergangsregelung für Anlagenbetreiber 34
Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber 35
Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen 36
Anhang
Anhang 1 TEHG
Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2 TEHG
Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach den §§ 6 und 13 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
Anhang 3 TEHG
Anhang 4 TEHG
Anhang 5 TEHG
Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleichsbetrages bei Nichterfüllung der Selbstverpflichtung nach § 27 Absatz 4
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei