Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie hier weitersurfen, erklären Sie sich damit einverstanden. > mehr erfahren
Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

TEHG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes 1
Anwendungsbereich 2
Begriffsbestimmungen 3
Abschnitt 2
Genehmigung und Überwachung von Emissionen
Emissionsgenehmigung 4
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht 5
Überwachungsplan 6
Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung
Berechtigungen 7
Versteigerung von Berechtigungen 8
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber 9
(weggefallen) 10
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber 11
(weggefallen) 12
(weggefallen) 13
Ausgabe von Berechtigungen 14
Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen 15
Anerkennung von Emissionsberechtigungen 16
Emissionshandelsregister 17
Abschnitt 4
Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr
Überwachung, Berichterstattung und Prüfung 18
Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften
Zuständigkeiten 19
Überwachung, Datenübermittlung 20
Prüfstellen 21
Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden 22
Elektronische Kommunikation 23
Einheitliche Anlage 24
Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers 25
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung 26
Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung 27
Verordnungsermächtigungen 28
Abschnitt 6
Sanktionen
Durchsetzung der Berichtspflicht 29
Durchsetzung der Abgabepflicht 30
Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber 31
Bußgeldvorschriften 32
Abschnitt 7
Übergangsregelungen
Übergangsregelung zur Gebührenerhebung 33
Übergangsregelung für Anlagenbetreiber 34
Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber 35
(weggefallen) 36
Anhang
Anhang 1 TEHG
Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2 TEHG
Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach § 6 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
Anhang 3 TEHG
Anhang 4 TEHG
Anhang 5 TEHG

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei