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TabStV 1993 - TabaksteuerV

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§

Zu § 2 des Gesetzes
Stückgewicht  1
Steuerzeichen  2

Zu § 6 des Gesetzes
Steuerfreie Deputate  3

Zu § 7 des Gesetzes
Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung  4

Zu § 9 des Gesetzes
Tabakwarenherstellungsbetrieb  5

Zu § 10 des Gesetzes
Tabakwarenlager  6

Zu den §§ 9, 10 und 16 des Gesetzes
(weggefallen) 7
Antrag auf Erlaubnis, Zulassung  8
Änderung von Verhältnissen  9
Erlöschen, Fortbestand der Erlaubnis  10

Zu § 12 des Gesetzes
Berechnung des Steuerwertes und der Steuer  11
Verwendung von Steuerzeichen  12
Entwerten und Anbringen der Steuerzeichen  13
Bezug der Steuerzeichen  14
15

Zu § 14 des Gesetzes
Verpackungszwang, Kleinverkaufspackungen  16

Zu den §§ 15 bis 17 des Gesetzes
Verkehr unter Steueraussetzung - Allgemeines -  17
Sicherheitsleistung  18

Zu § 15 des Gesetzes
Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet  19

Zu § 16 des Gesetzes
Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten  20
Berechtigter Empfänger  20a
Rücksendung durch den berechtigten Empfänger  20b

Zu § 17 des Gesetzes
Ausfuhr unter Steueraussetzung  21

Zu den §§ 18 und 19 des Gesetzes
Steuererklärung, Anzeigepflichten  22

Zu § 31 Nr. 17 des Gesetzes
Transitverkehr mit Tabakwaren des freien Verkehrs  22a

Zu § 20 des Gesetzes
Verbringen durch Privatpersonen  22b

Zu § 21 des Gesetzes
Tabakwaren aus Drittländern  23

Zu § 22 des Gesetzes
Erstattungsverfahren  24
Erstattungsgebühren  25

Zu § 24 des Gesetzes
Zugaben  26

Zu § 28 des Gesetzes
Ausnahmen von der Anmeldepflicht  27
Gewerbliche Einfuhr aus Drittländern  28
Vernichten, Vergällen, Aufreißen  29

Zu § 212 Abs. 1 der Abgabenordnung
Anschreibungen  30
Probenentnahme  31
Bestandsaufnahme  32

Zu § 156 Abs. 1 der Abgabenordnung
Kleinbetragsregelung  32a

Zu § 381 Abs. 1 der Abgabenordnung
Ordnungswidrigkeiten  33
In-Kraft-Treten  34
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