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TierGesG - Tiergesundheitsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeines
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Allgemeine Pflichten des Tierhalters 3
Abschnitt 2
Maßnahmen zur Vorbeugung vor Tierseuchen und zu deren Bekämpfung
Anzeigepflicht 4
Maßnahmen zur Ermittlung einer Tierseuche 5
Ermächtigungen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen 6
Mittel und Verfahren zur Desinfektion 7
Abschnitt 3
Besondere Schutzmaßnahmen
Schutzgebiete, Tiergesundheitsstatus 8
Tierseuchenfreiheit 9
Monitoring 10
Abschnitt 4
Immunologische Tierarzneimittel, In-vitro-Diagnostika
Inverkehrbringen und Anwendung 11
Herstellung 12
Abschnitt 5
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr
Verbringungs- und Einfuhrverbote 13
Rechtsverordnungen zur Regelung des innergemeinschaftlichen Verbringens, der Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr 14
Abschnitt 6
Entschädigung für Tierverluste
Grundsatz der Entschädigung 15
Höhe der Entschädigung 16
Ausschluss der Entschädigung 17
Entfallen der Entschädigung 18
Teilweise Entschädigung 19
Entschädigungspflichtiger 20
Entschädigungsberechtigter, Forderungsübergang 21
Ergänzende Bestimmungen 22
Abschnitt 7
Datenerhebung
Datenerhebung 23
Abschnitt 8
Überwachung, zuständige Behörden
Überwachung 24
Überwachung bestimmter Veranstaltungen und Einrichtungen 25
Rechtsverordnungen zur Überwachung 26
Friedrich-Loeffler-Institut 27
Durchführung bei Bundeswehr, Kliniken und Instituten 28
Mitwirkung der Zolldienststellen 29
Bereitstellung von Tierimpfstoffen, Tierseuchenbekämpfungszentren 30
Abschnitt 9
Straf- und Bußgeldvorschriften
Strafvorschriften 31
Bußgeldvorschriften 32
Einziehung 33
Abschnitt 10
Weitere Befugnisse, Schlussvorschriften
Aufgabenübertragung 34
Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung 35
Schiedsverfahren 36
Anfechtung von Anordnungen 37
Rechtsverordnungen und Anordnungsbefugnisse in bestimmten Fällen 38
Weitergehende Maßnahmen 39
Verkündung von Rechtsverordnungen 40
Verhältnis zu anderen Vorschriften 41
Gebühren 42
Übergangsvorschriften 43
Änderung weiterer Vorschriften 44
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 45
D.A.S. Leistungsservice

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