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UVPG - Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Grundsätze für Umweltprüfungen 3
Teil 2
Umweltverträglichkeitsprüfung
Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
(weggefallen) 3a
(weggefallen) 3b
(weggefallen) 3c
(weggefallen) 3d
(weggefallen) 3e
(weggefallen) 3f
Umweltverträglichkeitsprüfung 4
Feststellung der UVP-Pflicht 5
Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben 6
Vorprüfung bei Neuvorhaben 7
UVP-Pflicht bei Störfallrisiko 8
UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben 9
(weggefallen) 9a
(weggefallen) 9b
UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 10
UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist 11
UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist 12
Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 13
Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben 14
Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
(weggefallen) 14a
(weggefallen) 14b
(weggefallen) 14c
(weggefallen) 14d
(weggefallen) 14e
(weggefallen) 14f
(weggefallen) 14g
(weggefallen) 14h
(weggefallen) 14i
(weggefallen) 14j
(weggefallen) 14k
(weggefallen) 14l
(weggefallen) 14m
(weggefallen) 14n
Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen 15
UVP-Bericht 16
Beteiligung anderer Behörden 17
Beteiligung der Öffentlichkeit 18
Unterrichtung der Öffentlichkeit 19
(weggefallen) 19a
(weggefallen) 19b
Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung 20
Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit 21
Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens 22
Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum 23
Zusammenfassende Darstellung 24
(weggefallen) 24a
Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung 25
Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens 26
Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids 27
Überwachung 28
Abschnitt 3
Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen 29
Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen 30
Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde 31
Verbundene Prüfverfahren 32
Teil 3
Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 1
Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
Strategische Umweltprüfung 33
Feststellung der SUP-Pflicht 34
SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall 35
SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung 36
Ausnahmen von der SUP-Pflicht 37
Abschnitt 2
Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP 38
Festlegung des Untersuchungsrahmens 39
Umweltbericht 40
Beteiligung anderer Behörden 41
Beteiligung der Öffentlichkeit 42
Abschließende Bewertung und Berücksichtigung 43
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms 44
Überwachung 45
Verbundene Prüfverfahren 46
Teil 4
Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen 47
Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren 48
Raumordnungsverfahren 49
Bauleitpläne 50
Bergrechtliche Verfahren 51
Landschaftsplanungen 52
Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene 53
Teil 5
Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
Abschnitt 1
Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
Benachrichtigung eines anderen Staates 54
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben 55
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben 56
Übermittlung des Bescheids 57
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 58
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 59
Abschnitt 2
Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen 60
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen 61
Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen 62
Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen 63
Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften
Völkerrechtliche Verpflichtungen 64
Teil 6
Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
Planfeststellung; Plangenehmigung 65
Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung 66
Verfahren; Verordnungsermächtigung 67
Überwachung 68
Bußgeldvorschriften 69
Teil 7
Schlussvorschriften
Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften 70
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 71
Vermeidung von Interessenkonflikten 72
Berichterstattung an die Europäische Kommission 73
Übergangsvorschrift 74
Anhang
Anlage 1 UVPG
Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" 
Anlage 2 UVPG
Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung
Anlage 3 UVPG
Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 4 UVPG
Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 5 UVPG
Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
Anlage 6 UVPG
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung
D.A.S. Leistungsservice

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