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UrhG - Urheberrechtsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
Allgemeines 1
Abschnitt 2
Das Werk
Geschützte Werke 2
Bearbeitungen 3
Sammelwerke und Datenbankwerke 4
Amtliche Werke 5
Veröffentlichte und erschienene Werke 6
Abschnitt 3
Der Urheber
Urheber 7
Miturheber 8
Urheber verbundener Werke 9
Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft 10
Abschnitt 4
Inhalt des Urheberrechts
1.
Allgemeines
Allgemeines 11
2.
Urheberpersönlichkeitsrecht
Veröffentlichungsrecht 12
Anerkennung der Urheberschaft 13
Entstellung des Werkes 14
3.
Verwertungsrechte
Allgemeines 15
Vervielfältigungsrecht 16
Verbreitungsrecht 17
Ausstellungsrecht 18
Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht 19
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 19a
Senderecht 20
Europäische Satellitensendung 20a
Kabelweitersendung 20b
Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger 21
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung 22
Bearbeitungen und Umgestaltungen 23
Freie Benutzung 24
4.
Sonstige Rechte des Urhebers
Zugang zu Werkstücken 25
Folgerecht 26
Vergütung für Vermietung und Verleihen 27
Abschnitt 5
Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
Vererbung des Urheberrechts 28
Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht 29
Rechtsnachfolger des Urhebers 30
Unterabschnitt 2
Nutzungsrechte
Einräumung von Nutzungsrechten 31
Verträge über unbekannte Nutzungsarten 31a
Angemessene Vergütung 32
Weitere Beteiligung des Urhebers 32a
Zwingende Anwendung 32b
Vergütung für später bekannte Nutzungsarten 32c
Anspruch auf Auskunft und Rechenschaft 32d
Anspruch auf Auskunft und Rechenschaft in der Lizenzkette 32e
Weiterwirkung von Nutzungsrechten 33
Übertragung von Nutzungsrechten 34
Einräumung weiterer Nutzungsrechte 35
Gemeinsame Vergütungsregeln 36
Schlichtungsstelle 36a
Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln 36b
Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln 36c
Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten 37
Beiträge zu Sammlungen 38
Änderungen des Werkes 39
Verträge über künftige Werke 40
Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung 40a
Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 41
Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung 42
Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern 42a
Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen 43
Veräußerung des Originals des Werkes 44
Abschnitt 6
Schranken des Urheberrechts
Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen 44a
Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 45
Behinderte Menschen 45a
Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch 46
Schulfunksendungen 47
Öffentliche Reden 48
Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare 49
Berichterstattung über Tagesereignisse 50
Zitate 51
Öffentliche Wiedergabe 52
Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung 52a
Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven 52b
Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch 53
Kopienversand auf Bestellung 53a
Vergütungspflicht 54
Vergütungshöhe 54a
Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs 54b
Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten 54c
Hinweispflicht 54d
Meldepflicht 54e
Auskunftspflicht 54f
Kontrollbesuch 54g
Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen 54h
Vervielfältigung durch Sendeunternehmen 55
Benutzung eines Datenbankwerkes 55a
Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben 56
Unwesentliches Beiwerk 57
Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen 58
Werke an öffentlichen Plätzen 59
Bildnisse 60
Verwaiste Werke 61
Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten 61a
Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution 61b
Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten 61c
Änderungsverbot 62
Quellenangabe 63
Gesetzliche Vergütungsansprüche 63a
Abschnitt 7
Dauer des Urheberrechts
Allgemeines 64
Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text 65
Anonyme und pseudonyme Werke 66
Lieferungswerke 67
(weggefallen) 68
Berechnung der Fristen 69
Abschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
Gegenstand des Schutzes 69a
Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen 69b
Zustimmungsbedürftige Handlungen 69c
Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen 69d
Dekompilierung 69e
Rechtsverletzungen 69f
Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 69g
Teil 2
Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben
Wissenschaftliche Ausgaben 70
Nachgelassene Werke 71
Abschnitt 2
Schutz der Lichtbilder
Lichtbilder 72
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers
Ausübender Künstler 73
Anerkennung als ausübender Künstler 74
Beeinträchtigungen der Darbietung 75
Dauer der Persönlichkeitsrechte 76
Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung 77
Öffentliche Wiedergabe 78
Nutzungsrechte 79
Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers 79a
Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten 79b
Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler 80
Schutz des Veranstalters 81
Dauer der Verwertungsrechte 82
Schranken der Verwertungsrechte 83
(weggefallen) 84
Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern
Verwertungsrechte 85
Anspruch auf Beteiligung 86
Abschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens
Sendeunternehmen 87
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers
Begriffsbestimmungen 87a
Rechte des Datenbankherstellers 87b
Schranken des Rechts des Datenbankherstellers 87c
Dauer der Rechte 87d
Verträge über die Benutzung einer Datenbank 87e
Abschnitt 7
Schutz des Presseverlegers
Presseverleger 87f
Übertragbarkeit, Dauer und Schranken des Rechts 87g
Beteiligungsanspruch des Urhebers 87h
Teil 3
Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1
Filmwerke
Recht zur Verfilmung 88
Rechte am Filmwerk 89
Einschränkung der Rechte 90
(weggefallen) 91
Ausübende Künstler 92
Schutz gegen Entstellung; Namensnennung 93
Schutz des Filmherstellers 94
Abschnitt 2
Laufbilder
Laufbilder 95
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen
Schutz technischer Maßnahmen 95a
Durchsetzung von Schrankenbestimmungen 95b
Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen 95c
Kennzeichnungspflichten 95d
Verwertungsverbot 96
Abschnitt 2
Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz 97
Abmahnung 97a
Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung 98
Haftung des Inhabers eines Unternehmens 99
Entschädigung 100
Anspruch auf Auskunft  101
Anspruch auf Vorlage und Besichtigung 101a
Sicherung von Schadensersatzansprüchen 101b
Verjährung 102
Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften 102a
Bekanntmachung des Urteils 103
Rechtsweg 104
Gerichtsstand 104a
Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen 105
Unterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldvorschriften
Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke 106
Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung 107
Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte 108
Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung 108a
Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen 108b
Strafantrag 109
Einziehung 110
Bekanntgabe der Verurteilung 111
Bußgeldvorschriften 111a
Unterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
Verfahren nach deutschem Recht 111b
Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 111c
Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
Allgemeines 112
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
Urheberrecht 113
Originale von Werken 114
Unterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
Urheberrecht 115
Originale von Werken 116
Testamentsvollstrecker 117
Unterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
Entsprechende Anwendung 118
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen 119
Teil 5
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1
Urheberrecht
Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten 120
Ausländische Staatsangehörige 121
Staatenlose 122
Ausländische Flüchtlinge 123
Unterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte
Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder 124
Schutz des ausübenden Künstlers 125
Schutz des Herstellers von Tonträgern 126
Schutz des Sendeunternehmens 127
Schutz des Datenbankherstellers 127a
Schutz des Filmherstellers 128
Abschnitt 2
Übergangsbestimmungen
Werke 129
Übersetzungen 130
Vertonte Sprachwerke 131
Verträge 132
(weggefallen) 133
Urheber 134
Inhaber verwandter Schutzrechte  135
Berechnung der Schutzfrist  135a
Vervielfältigung und Verbreitung 136
Übertragung von Rechten 137
Lichtbildwerke 137a
Bestimmte Ausgaben 137b
Ausübende Künstler 137c
Computerprogramme 137d
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG 137e
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG 137f
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG 137g
Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG 137h
Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts 137i
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG 137j
(weggefallen) 137k
Übergangsregelung für neue Nutzungsarten 137l
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU 137m
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU 137n
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
Register anonymer und pseudonymer Werke 138
Änderung der Strafprozessordnung  139
Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen  140
Aufgehobene Vorschriften 141
(weggefallen) 142
In-Kraft-Treten 143
Anhang
Anlage UrhG
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