Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

WaStrG - Bundeswasserstraßengesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Bundeswasserstraßen
Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen 1
Bestandsänderung 2
Erweiterung und Durchstiche 3
Abschnitt 2
Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft
Einvernehmen mit den Ländern 4
Abschnitt 3
Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch
Befahren mit Wasserfahrzeugen 5
Gemeingebrauch 6
Abschnitt 4
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen
Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb 7
Umfang der Unterhaltung 8
Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen 9
Anlagen und Einrichtungen Dritter 10
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung 11
Abschnitt 5
Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen
Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau 12
Planungen 13
Planfeststellung, vorläufige Anordnung 14
Anhörungsverfahren 14a
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung 14b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung 14c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens 14d
Rechtsbehelfe 14e
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht 15
Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens 16
(weggefallen) 17
(weggefallen) 18
(weggefallen) 19
Vorzeitige Besitzeinweisung 20
Ausschluss von Ansprüchen 21
(weggefallen) 22
(weggefallen) 23
Abschnitt 6
Ordnungsvorschriften
Strompolizei 24
Verantwortliche Personen 25
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen 26
Strompolizeiverordnungen 27
Strompolizeiliche Verfügungen 28
Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel 29
Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen 30
Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung 31
Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung 32
Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung 33
Abschnitt 7
Besondere Aufgaben
Schifffahrtszeichen 34
Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz 35
Abschnitt 8
Entschädigung
Allgemeine Vorschriften über Entschädigung 36
Einigung, Festsetzungsbescheid 37
Vollstreckung 38
Rechtsweg 39
Abschnitt 9
Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
Duldungspflicht 40
Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen 41
Unterhaltung der Kreuzungsanlagen 42
Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege 43
Abschnitt 10
Durchführung des Gesetzes
Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen 44
Zuständigkeiten 45
Rechtsverordnungen 46
Gebühren- und Auslagenregelung 47
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung 48
Abschnitt 11
Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften
(weggefallen) 49
Ordnungswidrigkeiten 50
Ordnungswidrigkeitendatei 51
(weggefallen) 52
(weggefallen) 53
(weggefallen) 54
(weggefallen) 55
Überleitungsbestimmungen 56
(weggefallen) 57
(weggefallen) 58
§ 59 59
Anhang
Anlage 1 WaStrG
Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes
Anlage 2 WaStrG
Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei