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WasSiG - WassersicherstellungsG

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Grundsatz 1
Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge 2
Rechtsverordnungen 3
Planung der Maßnahmen 4
Entscheidung über die Leistungspflicht 5
Inhalt des Verpflichtungsbescheides 6
Zusatzplanung 7
Verwendung der Anlagen 8
Instandhaltung und Änderung 9
Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige 10
Ausstattung 11
Vorratshaltung 12
Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall 13
Benutzung der Gewässer 14
Duldungspflichten 15
Ausführung des Gesetzes 16
Vorbereitung des Vollzugs 17
Auskünfte 18
Entschädigung 19
Enteignung auf Verlangen 20
Härteausgleich 21
Zustellungen 22
(weggefallen) 23
Kosten der Auftragsverwaltung 24
Haushaltsrechtliche Vorschriften 25
Zuständige Behörde 26
(weggefallen) 27
Zuwiderhandlung gegen Sicherstellungsmaßnahmen im Verteidigungsfall 28
Ordnungswidrigkeiten 29
(weggefallen) 30
(weggefallen) 31
(weggefallen) 32
Anlagen des Bundes und der verbündeten Streitkräfte 33
Änderungsvorschrift 34
Stadtstaaten-Klausel 35
Einschränkung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung 36
In-Kraft-Treten 37
D.A.S. Leistungsservice

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Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

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0800 3746-555
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