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WoFG - Wohnraumförderungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeines zur Förderung.
Abschnitt 1
Zweck und Maßnahmen der Förderung
Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe 1
Fördergegenstände und Fördermittel 2
Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten 3
Bauland, sonstige Rahmenbedingungen 4
Abschnitt 2
Grundsätze, Voraussetzungen und Förderzusage
Anforderungen an die Förderung 5
Allgemeine Fördergrundsätze 6
Besondere Grundsätze zur Förderung von Mietwohnraum 7
Besondere Grundsätze zur Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums 8
Einkommensgrenzen 9
Wohnungsgrößen 10
Förderempfänger 11
Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung 12
Förderzusage 13
Abschnitt 3
Kooperationsvertrag
Zweck, Beteiligte 14
Gegenstände des Kooperationsvertrags 15
Teil 2
Begriffsbestimmungen, Durchführung der sozialen Wohnraumförderung
Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen
Wohnungsbau, Modernisierung 16
Wohnraum 17
Haushaltsangehörige 18
Wohnfläche 19
Abschnitt 2
Einkommensermittlung
Gesamteinkommen 20
Begriff des Jahreseinkommens 21
Zeitraum für die Ermittlung des Jahreseinkommens 22
Pauschaler Abzug 23
Frei- und Abzugsbeträge 24
Abschnitt 3
Begründung und Sicherung von Belegungs- und Mietbindungen sowie von Bindungen für selbst genutztes Wohneigentum
Anwendungsbereich 25
Gegenstände und Arten der Belegungsrechte 26
Wohnberechtigungsschein, Sicherung der Belegungsrechte 27
Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete 28
Dauer der Belegungs- und Mietbindungen 29
Freistellung von Belegungsbindungen 30
Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen 31
Sonstige Vorschriften der Sicherung 32
Geldleistung bei Gesetzesverstößen 33
Abschnitt 4
Ausgleich von Fehlförderungen
Grundlagen der Ausgleichszahlung 34
Einkommensermittlung und Einkommensnachweis 35
Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum 36
Wegfall und Minderung der Ausgleichszahlung 37
Teil 3
Bundesmittel
(weggefallen) 38
(weggefallen) 39
(weggefallen) 40
Teil 4
Ergänzungsvorschriften
(weggefallen) 41
(weggefallen) 42
(weggefallen) 43
Sonderregelungen für einzelne Länder 44
Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln 45
Teil 5
Überleitungs- und Schlussvorschriften
Zeitlicher Anwendungsbereich 46
Darlehen des Bundes und Förderung auf Grund früheren Rechts 47
Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes 48
Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland 49
Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und der Zweiten Berechnungsverordnung 50
Anwendung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen 51
Bußgeldvorschriften 52
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