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Kündigung

Beendigung des Behandlungsvertrages

11.07.2017

... Alles hat ein Ende

Es gibt verschiedene Gründe, warum ein Behandlungsvertrag endet.

Behandlung PatientenrechtBeendigung durch Genesung

Der Behandlungsvertrag endet, wenn der Patient wieder gesund ist oder die Behandlung abgeschlossen ist.

 

 

 

 

Reha BehandlungBeendigung durch Zeitablauf

Wenn Sie an einer Kur oder einer Rehabilitationsmaßnahme teilnehmen, die auf drei Wochen begrenzt war, so endet auch der dazugehörige Behandlungsvertrag nach Ablauf der drei Wochen. Man spricht hier von einem befristeten Behandlungsvertrag. Auf die Befristung können Sie sich allerdings nur berufen, wenn die zeitliche Begrenzung schriftlich vereinbart worden ist. Wenn die Maßnahme - aus welchen Gründen auch immer - länger oder kürzer dauert als drei Wochen, so richtet sich das Ende des Behandlungsvertrages nach dem tatsächlichen Ende der Behandlung.

Kündigung BehandlungsvertragBeendigung durch Kündigung

Der Behandlungsvertrag kann ohne besondere Gründe von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden.

Kündigung durch den Arzt / das Krankenhaus

Während der privat abrechnende Arzt ohne weiteres kündigen, das heißt die Behandlung einstellen darf (außer im Notfall), ist der Vertrags- oder Kassenarzt zur Versorgung des Kassenpatienten verpflichtet. Er muss daher Gründe für die Kündigung des Behandlungsvertrages haben (zum Beispiel zerstörtes Vertrauensverhältnis, Forderung nach Facharztbehandlung beim Allgemeinarzt, Nichteinhalten der ärztlichen Anordnungen und so weiter). Nach dem Gesetz kann ein Behandlungsvertrag grundsätzlich auch "zur Unzeit" gekündigt werden. Da "zur Unzeit" zum Beispiel auch bedeuten  kann "in einer kritischen Behandlungsphase" oder "wenn kein anderer Arzt erreichbar ist", ist dieses generelle Kündigungsrecht einzuschränken. Gerade in solchen besonderen Situationen darf der Arzt wegen seiner Berufspflichten die Behandlung nicht einfach abbrechen. Er muss dem Patienten zumindest eine Übergangsfrist einräumen, damit sich dieser einen neuen Arzt suchen kann. Wenn der Arzt Ihre Behandlung durch Kündigung des Behandlungsvertrages unterbrochen hat, kann er nur tatsächlich Geleistetes abrechnen. 

Kündigung BehandlungsvertragKündigung durch den Patienten

Als Patient können Sie den Behandlungsvertrag ebenfalls fristlos kündigen und den Arzt wechseln - wenn Ihr Vertrauensverhältnis zum Arzt schwer erschüttert ist, wenn zum Beispiel bei einer Behandlung ernste Fehler passieren. Der Arzt kann dann seinen Anspruch auf Honorar verlieren. Für den Fall, dass der Arzt anderer Meinung ist, sollten Sie dies aber beweisen können. Sonst muss der privat Versicherte mit einer Klage und der gesetzlich Versicherte mit Problemen mit der Krankenkasse rechnen. Zur Erinnerung: Ein gesetzlich Versicherter soll nicht mehr als einmal in drei Monaten den Arzt wechseln - außer mit gutem Grund. Daher: Vermeiden Sie willkürliche Kündigungen.

Weitere Möglichkeiten

Auch durch den Tod eines Beteiligten oder durch einen beiderseitigen Aufhebungsvertrag kann der Behandlungsvertrag beendet werden. 

Gut zu wissen

Die Beendigung des Behandlungsvertrages lässt die Schweigepflicht des Arztes nicht entfallen. 

  

Wichtige Vorschriften

§ 611 BGB 
§ 627 BGB

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