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Gefängnis

Ausbruch aus dem Gefängnis: Strafbar?

11.01.2018

Rechtsfrage des Tages:

Kürzlich machten mehrere Ausbrüche Strafgefangener aus einer Justizvollzugsanstalt Schlagzeilen. Das ein Gefängnisausbruch verboten ist, dürfte auf der Hand liegen. Aber haben sich die Ausbrecher auch strafbar gemacht?

Antwort:

Straftäter müssen je nach Tat und Schuld mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Diese wird in einer Justizvollzugsanstalt verbüßt. Ein besonderes Augenmerk wird beim Strafvollzug auf die Resozialisierung des Delinquenten gelegt. Dennoch sehnen diese in aller Regel ihre Freilassung entgegen. Dieser Freiheitsdrang lässt hin und wieder Inhaftierte den mehr oder weniger erfolgreichen Versuch unternehmen, aus dem Gefängnis auszubrechen.

Tatsächlich ist der Ausbruch als solcher aber nicht strafbar. Das Gesetz kennt keinen solchen Straftatbestand. Allerdings kommen bei Ausbrüchen regelmäßig Sachen oder gar Menschen zu Schaden. Die Ausbrecher machen sich dann wegen Sachbeschädigung und/ oder Körperverletzung strafbar. Zu denken wäre auch an Widerstand gegen die Staatsgewalt (§§ 110 bis 115 Strafgesetzbuch) oder Bestechung. Diese sogenannten Begleittaten können wie andere Straftaten auch strafrechtlich geahndet werden.

Aber auch auf anderer Ebene bleibt ein Ausbruch nicht ohne Folgen. Der Inhaftierte verstößt nämlich gegen die Anstaltsordnung. Und so kann ein gescheiterter Ausbruchsversuch verschärfte Haftbedingungen nach sich ziehen. Denkbar sind daneben Disziplinarmaßnahmen. Und ob der Sträfling noch auf eine vorzeitige Haftentlassung hoffen darf, dürfte auch in Frage stehen.

Übrigens gilt die Straffreiheit des eigentlichen Ausbruchs nur für den Inhaftierten selbst. Erhält er Hilfe von einem Dritten oder wird von diesem zum Ausbruch verleitet, muss der Helfer sich wegen Gefangenenbefreiung verantworten. Je nach Tatbegehung droht ihm eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Und rotten sich mehrere Gefangene zusammen, um gemeinsam auszubrechen, müssen sie sich wegen Gefangenenmeuterei verantworten.

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