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Frau betrachtet Reiningungsmittel

Dash-Button: Einkaufen per Knopfdruck

23.01.2019

Rechtsfrage des Tages:

Eigentlich klingt es ganz charmant: einmal aufs Knöpfchen drücken und schon bekommen Sie automatisch neues Waschmittel, Kaffeebohnen oder Hundefutter geliefert. Rechtlich sind solche Bestellknöpfe aber sehr umstritten. Warum könnte bald Schluss damit sein?

Antwort:

Insbesondere ein namhafter Online-Shop bietet seinen Kunden WLAN-Bestellknöpfe an. Versehen mit dem Logo des Herstellers, können Nutzer durch einfachen Knopfdruck eine Bestellung auslösen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München verstoßen solche Knöpfe jedoch gegen geltendes Recht (OLG München, Urteil vom 10.01.2019, Aktenzeichen 29 U 1091/18). Insbesondere werde die erforderliche Transparenz der Bestellung nicht gewahrt. Schon die Vorinstanz hatte der Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen stattgegeben.

Um den Knopf in Betrieb nehmen zu können, müssen Nutzer eine App installieren. Dabei werden Sie über Details zur Bestellung wie Gebindegröße, den Kaufpreis und die Zahlungspflichtigkeit der Bestellung informiert. Bei der tatsächlichen Bestellung per Knopfdruck fehle es hingegen an diesen Informationen. Außerdem behalte sich der Händler vor, den Preis zu erhöhen oder ein anderes vergleichbares Produkt zu liefern.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das OLG hat die Revision nicht zugelassen. Der verklagte Händler kann aber eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einreichen. Bis zu einer Entscheidung brauchen die Bestellknöpfe nicht vom Markt genommen zu werden. Nutzer können sie weiterhin verwenden. Ob bei Rechtskraft der Entscheidung die WLAN-Bestellknöpfe tatsächlich vom Markt verschwinden oder die Funktionsweise geändert wird, bleibt abzuwarten.

Hier geht es zum passenden Rechtsschutz, falls es im privaten Bereich, also zum Beispiel auf Reisen, im Arbeitsleben oder beim Kauf vor Ort oder im Internet, zu Problemen kommt: D.A.S. Rechtsschutz für Familien, D.A.S. Rechtsschutz für Singles, D.A.S. Rechtsschutz für Senioren.

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