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London

Fahrverbote im Ausland

22.03.2018

Rechtsfrage des Tages:

Nicht nur deutsche Großstädte kämpfen mit der fortschreitenden Luftverschmutzung. Auch im Ausland werden Grenzwerte regelmäßig überschritten. Wie gehen unsere Nachbarn damit um? Gibt es in anderen europäischen Städten auch Fahrverbote?

Antwort:

Die starke Luftverschmutzung ist kein alleiniges Problem deutscher Städte. Das Thema Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge und ältere Autos mit Otto-Motor treibt auch das europäische Ausland um. Schon vor einiger Zeit ließ beispielsweise die Bürgermeisterin von Paris verlautbaren, dass sie schrittweise Verbrennungsmotoren aus der Stadt verbannen möchte. Hier einige Beispiel, wie in den großen Städten im europäischen Ausland agiert wird:

  • London: Im gesamten Großraum Londons gilt eine "Low Emission Zone". Dort muss eine Stau-Gebühr gezahlt werden, die "Congestion-Charge". Besitzer von Fahrzeugen unter Euro 4-Standard müssen zusätzlich eine T-Charge zahlen. Für Kleinfahrzeuge muss diese Gebühr nicht ab Euro 3 gezahlt werden. Ab April 2019 soll in der Innenstadt zusätzlich eine "Ultra Low Emission Zone" gelten. Für Diesel-Fahrzeuge unter Euro 6 und Benziner unter Euro 4 soll dann eine Tagesgebühr anfallen.
  • Rom: Im Stadtzentrum gilt eine Sperrzone, die nur mit Genehmigung zum Beispiel von Anwohnern oder zu bestimmten Zeiten befahren werden darf. Dieselfahrzeuge sollen bis 2024 aus dem historischen Zentrum ganz verschwinden.
  • Kopenhagen: Ab 2019 sollen keine neuen Diesel-Fahrzeuge in der Umweltzone der Stadt zugelassen werden. Vorher zugelassene Fahrzeuge sollen allerdings weiter fahren dürfen. Für Dieselautos sollen höhere jährliche Parkgebühren erhoben werden.

Auch in einige andere Städte wie beispielsweise Barcelona, Oslo oder Athen gibt es bereits unterschiedliche Regelungen und Perspektiven zum Umgang mit der Luftverschmutzung.  Die Maßnahmen reichen dabei von rotierenden Fahrverboten nach geraden und ungeraden Kennzeichen bis hin zu situativen Fahrverboten je nach Grad der Luftverschmutzung.

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