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Kind auf Reise

Wechselmodell: Wer bekommt Kindergeld?

21.03.2018

Rechtsfrage des Tages:

Lassen sich die Eltern scheiden, müssen die Kinder sich an ein neues Familienleben gewöhnen. Dabei gibt es viel zu regeln. Entscheiden sich die Eltern für das Wechselmodell, teilen sie sich die Kindererziehung und -Betreuung. Aber wer bekommt dann das Kindergeld?

Antwort:

In vielen Scheidungsfamilien leben die Kinder die meiste Zeit bei einem Elternteil. Den anderen besuchen sie an bestimmten Tagen wie den Wochenenden und in den Ferien. Dieses Konzept heißt Residenzmodell. Daneben ist das Wechselmodell eine relativ neue Erscheinung. Hierbei teilen sich die Eltern die Kinderbetreuung je zur Hälfte. Die Kinder leben je eine Woche bei der Mutter und beim Vater. Natürlich können Sie auch einen anderen Rhythmus, beispielsweise von zwei Wochen wählen.

Probleme gibt es nicht selten beim Kindergeld. Dieses wird von der Familienkasse immer nur an ein Elternteil ausgezahlt. Hat dann der andere aber Anspruch auf Herausgabe des hälftigen Betrages? Der Bundesgerichtshof hatte sich mit solch einem Rechtsstreit zu befassen und fand eine klare Lösung (BGH, Beschluss vom 20.04.2016, Aktenzeichen XII ZB 45/15).  Nach Ansicht der obersten Richter lässt sich das Kindergeld aufspalten in 50 Prozent für den Barunterhalt des Kindes und 50 Prozent für die real erbrachte Betreuungsleistung.

Da beide Elternteile die Betreuungsleistung zu gleichen Teilen erbringen, steht auch beiden der gleiche Anteil am Kindergeld zu. Derjenige, der also kein Kindergeld bezieht, kann entsprechend die Hälfte des auf die Betreuungsleistung anfallenden Anteils verlangen. Im Klartext heißt das: Er hat Anspruch auf ein Viertel des Kindergeldes. Über die weiteren 50 Prozent für den Barunterhalt entscheidet wie auch beim Kindesunterhalt die Leistungsfähigkeit der Elternteile. Hat ein Elternteil beispielsweise kein Einkommen, liegt die Barunterhaltspflicht beim gutverdienenden Ex-Partner. Entsprechend stünde dann die Hälfte des Kindergeldes für die Betreuungsleistung dem einkommenslosen Elternteil zu.

 

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