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Arzt mit Stethoskop

Schweigepflicht und Straftaten

16.04.2018

Rechtsfrage des Tages:

Die Schweigepflicht ist ein wichtiger Bestandteil der ärztlichen Berufsausübung. Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass keine Informationen weitergetragen werden. Wie sieht es aber bei Straftaten aus? Kann oder muss der Arzt gar seine ärztliche Schweigepflicht brechen?

Antwort:

Was Patienten ihrem Arzt im Rahmen der Behandlung mitteilen, unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Plaudern Ärzte Geheimnisse, Erkrankungen oder Behandlungswünsche aus, machen sie sich strafbar. Manchmal dürfen Ärzte ihren Patienten aber verraten. In manchen Fällen würden sie sich sogar strafbar machen, wenn Sie schweigen.

Im Falle des rechtfertigenden Notstands können Ärzte nicht wegen einer Verletzung der Schweigepflicht belangt werden. Stellt ein Arzt beispielsweise fest, dass ein Patient stark alkoholisiert ist und sich trotzdem nicht vom Autofahren abhalten lassen will, darf er Meldung bei der Polizei machen. Dies dient dem Schutz anderer Verkehrsteilnehmer, die durch die Trunkenheit am Steuer gefährdet wären. Eine Verletzung der Schweigepflicht wäre im Rahmen einer Interessenabwägung gerechtfertigt.

In bestimmten Fällen sind Ärzte sogar verpflichtet, eine Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Dies gilt, wenn sie im Rahmen der Behandlung von einer geplanten schweren Straftat erfahren. Offenbart ein Patient zum Beispiel bei der Therapie einen geplanten Mord, eine Brandstiftung oder eine bevorstehende Geiselnahme, muss der Arzt diese Informationen an die Polizei weitergeben. Andernfalls würde er sich selbst strafbar machen.

Übrigens müssen auch Privatpersonen bei besonders schweren, bevorstehenden Straftaten eine Anzeige erstatten. Für Privatpersonen ist ein Verstoß gegen diese Pflicht in § 138 Strafgesetzbuch (StGB) unter Strafe gestellt. Für Ärzte und bei Angehörigen gilt die Anzeigepflicht für etwas weniger Delikte (§ 139 StGB).

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