Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie hier weitersurfen, erklären Sie sich damit einverstanden. > mehr erfahren
Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
Schulbücher

Schulbücher vom Jobcenter

30.05.2019

Rechtsfrage des Tages:

Nicht in allen Bundesländern herrscht Lernmittelfreiheit. Und Schulbücher können ganz schön ins Geld gehen. Haben Empfänger von Hartz IV einen Anspruch auf Zuschuss?

Antwort:

In einigen Bundesländern wie Bremen, Baden-Württemberg und Hessen herrscht nach wie vor die Lernmittelfreiheit. Das bedeutet, dass Unterrichtsmaterialien den Schülern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Im überwiegenden Teil der Bundesländer wurde diese Lernmittelmittelfreiheit allerdings wieder abgeschafft. Eltern müssen unter anderem in Niedersachen und Hamburg Bücher und Co. selbst kaufen oder kostenpflichtig ausleihen. Die Regelungen sind insgesamt in den Bundesländern unterschiedlich ausgeprägt.

Wer selbst schulpflichtige Kinder hat weiß, dass die halbjährlich anzuschaffenden Bücher und Materialien eine Menge Geld kosten. Für einkommensschwache Familien stellt dies eine große Belastung dar. Entsprechend hatte das Bundessozialgericht (BSG) sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob das Jobcenter einen Zuschuss für Schulbücher zahlen muss (BSG, Urteil vom 08.05.2019, Aktenzeichen B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R).

Die obersten Sozialrichter stellten dabei fest, dass der Regelsatz von Hartz IV von der Lernmittelfreiheit ausgeht. Schulrecht ist bekanntlich Landesrecht. Entsprechend unterschiedlich gehen die Bundesländer mit den Kosten für Schulbücher um. Dies dürfe aber nicht zu Lasten der Schüler gehen. Daher müssen nach der aktuellen Entscheidung die Kosten der Unterrichtsmaterialien in Bundesländern ohne Lernmittelfreiheit vom Jobcenter übernommen werden.

Permalink

Ähnliche Beiträge:

Schüler mit Büchern

Rechte von Schülern

Lernmittelfreiheit

18.10.2018

Hier erfährst du, in welchen Bundesländern Lernmittelfreiheit besteht und was bei Schulbuch, Atlas, Taschenrechner usw. zu beachten ist.

Schüler mit Büchern

Aktuelle Urteile

Hartz IV: Kostenübernahme für Schulbücher

19.04.2016

Ein schulpflichtiges Kind aus einer Hartz-IV-Empfänger-Familie hat Anspruch auf Kostenerstattung für den Kauf von Schulbüchern. Das Sozialgericht Hildesheim gestandt zwei Kindern diese Kosten als sogenannten Mehrbedarf zu.

Mobbing mit Fotos

Rechtsfrage des Tages

Fotos von der Klassenfahrt

3.09.2019

Gerade nach einer Klassenfahrt kann die Verlockung groß sein, lustige oder peinliche Bilder von Mitschülern im Internet zu posten. Warum Jugendliche das besser lassen sollten, erfahren Sie hier.

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei