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Toilettenkabine

Gaststätten: Sind Toiletten Pflicht?

13.11.2017

Rechtsfrage des Tages:

Tragen Sie sich mit dem Gedanken, ein Bistro, ein Restaurant oder einen Imbiss zu eröffnen? Dann müssen Sie sich an viele Auflagen, gesetzliche und behördliche Vorgaben und Genehmigungsverfahren halten. Vergessen sollten Sie dabei nicht das ureigenste menschliche Bedürfnis. Müssen Sie aber immer Toiletten für Gäste vorhalten?

Antwort:

Natürlich steigert es die Attraktivität Ihrer Gaststätte, wenn Ihre Gäste sich in nach Geschlecht getrennten Sanitärräumen erleichtern können. Manchmal reicht aber auch einfach der Platz für Toilettenräume nicht aus. Vor vielen Jahren gab es bundeseinheitliche Regelungen zu diesem Thema. Seit 2006 ist es Sache der Länder, entsprechende Gesetze und Verordnungen zu erlassen.

Entsprechend können in den verschiedenen Bundesländern durchaus andere Maßstäbe gelten. Meist finden Sie aber in den speziellen Verordnungen der Länder eine Orientierung an der Größe Ihres Betriebs. Können Sie in Ihrem Restaurant mehr als 200 Gäste bewirten, müssen Sie in der Regel auch Toiletten zur Verfügung stellen. Beispielsweise die Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (SBauVO) in Nordrhein-Westfalen legt dann genau fest, wie diese Toilettenräume gestaltet sein müssen.

Für kleinere Betriebe finden Sie keine gesetzliche Regelung zur Toilettenpflicht. Allerdings kann Ihnen bei einem erlaubnispflichtigen Gaststättenbetrieb die Auflage erteilt werden, Gästetoiletten einzurichten. Häufig hängt diese Auflage von der Art Ihres Lokals ab. Schenken Sie alkoholische Getränke aus, müssen Sie meist auch ein stilles Örtchen haben. Und ab einer bestimmten Größe Ihres Restaurants werden Sie um die Toilettenpflicht in Form einer Auflage in der Regel auch nicht herumkommen.

Was konkret in Ihrem Bundesland und für Ihren Betrieb gilt, sollten Sie bei der Planung Ihres Vorhabens genau beachten. Es wäre schade, wenn Ihr Bistro an fehlendem Platz für Toilettenräumen scheitern würde. Informationen bekommen Sie beispielsweise beim Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) oder bei der für Sie zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK).

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Tags: Gewerbe

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