Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
Richterin

Was ist Richterrecht?

21.11.2018

Rechtsfrage des Tages:

Sicherlich kennen Sie die in Deutschland geltende Gewaltenteilung. Das Richterrecht wird dort nicht benannt. Was verbirgt sich dahinter?

Antwort:

Die Gewaltenteilung verteilt die Staatsgewalt auf verschiedene Organe und ist damit ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Die Legislative ist zuständig für die Gesetzgebung, die Exekutive ist die ausführende Gewalt und die Judikative die Rechtsprechung. Das Richterecht gehört nicht zu diesen Säulen. Vielmehr handelt es sich um ein faktisches Recht. Es entsteht durch die Rechtsprechung.

Durch Auslegung des gesetzgeberischen Willens können Gerichte unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln konkretisieren. Auch Gesetzeslücken können geschlossen werden. Wichtig ist, dass das Richterrecht nicht an die Stelle des Gesetzgebers tritt. So dürfen Gesetze auch nicht durch Richterrecht korrigiert oder geändert werden. Dies würde gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoßen.

Insbesondere im Arbeitsrecht ist das Richterrecht häufiger anzutreffen. Ein Bespiel ist die Haftung des Arbeitnehmers für Schäden des Arbeitgebers. Die nach Vorsatz und unterschiedlichen Fahrlässigkeitsstufen gestaffelte Haftung ist eine Entwicklung des Bundesarbeitsgerichts. Das Richterecht hat zwar keine unmittelbare Bindungswirkung für andere Gerichte. Dennoch ist es üblich, dass sich die Instanzgerichte im Sinne der Rechtssicherheit an den Urteilen der obersten Gerichte orientieren.

Permalink

Tags: Gericht

Ähnliche Beiträge:

Gericht

Schülergericht

18.10.2018

Kriminalität an Schulen

Das Schülergericht versucht unter dem Motto "Schüler urteilen über Schüler" einen neuen Umgang mit Jugendkriminalität zu schaffen.

Frau vor Briefkasten

Zeugenpflichten vor Gericht

18.07.2018

Rechtsfrage des Tages

Als Zeuge haben Sie die Pflicht, vor Gericht zu erscheinen. Doch was gilt, wenn Sie krank werden oder zu diesem Zeitpunkt auf Mallorca in der Sonne liegen wollen? Hier erfahren Sie mehr.


Gericht

Live aus dem Gericht

10.04.2018

Rechtsfrage des Tages

Viele Gerichtsverhandlungen sind öffentlich und können von jedermann besucht werden. Eine Übertragung im Fernsehen oder Radio ist hingegen strikt verboten. Zur Freude der Presse wird dieses strenge Verbot aber in Kürze etwas gelockert. Hier erfahren Sie mehr.

D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei