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verschneites Verkehrsschild

Gelten verschneite Verkehrsschilder?

8.02.2017

Rechtsfrage des Tages:

Wir waren am Wochenende in den Bergen. Teilweise hatte es so stark geschneit, dass sogar Verkehrsschilder völlig weiß waren. Gilt eigentlich beispielsweise ein Tempolimit, wenn ich die Zahl auf dem Schild wegen Schnee oder Dreck nicht erkennen kann?

Antwort:

Eis und Schnee können den Verkehr nicht nur auf der Straße behindern. Auch neben der Straße führen eingeschneite oder durch Schneematsch stark verdreckte Verkehrsschilder zu Verwirrung. Ob dann das Tempolimit oder das Parkverbot Gültigkeit hat, kommt drauf an.

Grundsätzlich müssen Verkehrsschilder für ihre Wirksamkeit sichtbar sein. Diese Sichtbarkeit muss auf Dauer gewährleistet werden. Ist ein Schild völlig zugewachsen, stark ausgeblichen oder vollkommen verschneit, kann es seine Wirksamkeit verlieren. Allerdings bedeutet dies nicht automatisch, dass Sie das Schild ignorieren dürfen.

Wohnen Sie beispielsweise in der Nachbarstraße und kennen das Tempolimit genau, werden Sie sich bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung kaum auf ein nicht lesbares Schild berufen können. Hinzu kommt, dass bestimmte Schilder so markant sind, dass Sie diese auch unter Eis und Schnee erkennen können. Das achteckige Stopp-Schild oder das dreieckige Schild für "Vorfahrt achten" müssen Sie auch unter einer Schneedecke zuordnen können. Dies wird von Ihnen als Verkehrsteilnehmer zumindest erwartet.

Natürlich kann es auch passieren, dass Sie mit reinem Gewissen auf einer Landstraße mit Tempo 100 km/h geblitzt werden, weil das Schild "Tempo 70" vor lauter Eis und Schnee nicht erkennbar war. Dann sollten Sie unbedingt Beweise sichern. Am besten fotografieren Sie das winterliche Schild mit Datum und heben das Bild gut auf. In einem Bußgeldverfahren sollten Sie beweisen können, dass Sie das Tempolimit nicht erkennen konnten.

Etwas vorsichtiger sollten Sie beim Halten und Parken sein. Fahren Sie im fließenden Verkehr an einem verschneiten Schild vorbei, kann dieses für Sie nicht oder nur schlecht erkennbar sein. Stellen Sie Ihr Fahrzeug hingegen ab, wird von Ihnen eine gewisse Sorgfaltspflicht erwartet. Sie können gefahrlos zum verschneiten Schild gehen und versuchen, es zu entziffern. Ein zugeschneites Parkverbotsschild wird eher nur in Ausnahmefällen als Entschuldigung für einen Parkverstoß herhalten können.

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