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Online-Shop: Ab wann gilt die Impressumpflicht?

20.03.2017

Rechtsfrage des Tages:

Ich eröffne demnächst einen Online-Shop. Unter meiner Domain habe ich momentan nur eine Baustellenseite. Muss ich auf dieser Seite schon irgendwelche Informationspflichten erfüllen?

Antwort:

Die Eröffnung eines Online-Shops fordert von Ihnen eine hohe Aufmerksamkeit. Sie müssen diverse gesetzliche Vorgaben erfüllen und sich beispielsweise mit Fragen rund um das Widerrufsrecht, Preisangaben und der Information Ihrer Kunden befassen. Übersehen Sie Pflichten, droht nicht nur Ärger mit den Kunden. Auch Mitwettbewerber können Sie abmahnen. Und eine Unterlassungserklärung ist meist mit beträchtlichen Kosten verbunden.

Nehmen Sie über Ihre Webseiten geschäftliche Handlungen vor, müssen Sie zwingend ein umfassendes Impressum vorhalten. Diese Pflicht beginnt nicht erst, wenn Sie über Ihren Online-Shop konkret Ware anbieten. Auch die Werbung für Ihr Unternehmen zählt schon zum geschäftlichen Handeln.

Derzeit sind Sie sicherlich noch dabei, den Internetauftritt für Ihren Shop zu gestalten. Da Ihre Domain aber bereits online ist, erscheint auf Ihrer Homepage wahrscheinlich der Hinweis "under construction". Oder Sie haben ein Piktogramm eines Baustellen-Schildes eingerichtet, das auf das baldige Erscheinen Ihrer Webpräsenz hinweist. In diesem Stadium müssen Sie eigentlich noch kein Impressum zur Verfügung stellen. Werden Sie aber geschäftlich tätig, droht Ihnen ohne Impressum eine Abmahnung.

Geben Sie auf Ihrer Homepage bisher nur Ihre Kontaktdaten und das Firmenlogo an, ist eine Impressumpflicht zumindest fraglich. So lehnte das Landgericht Düsseldorf in solch einem Fall die Pflicht ab (Urteil vom 15.12.2010, Aktenzeichen 12 O 312/10). Der Grenze zur Impressumpflicht ist allerdings sehr dünn. Eine Impressumpflicht kann schon dadurch entstehen, dass Sie potentielle Kunden zu einem späteren Besuch Ihres Shops einladen.

Verlinken Sie dann noch einen Verkaufsprospekt, wird dies von den Gerichten schnell als geschäftliches Handeln ausgelegt. Möchten Sie vielleicht schon ein Firmenmotto oder einen Hinweis auf Ihr Warenangebot anzeigen, sollten Sie zur Sicherheit nicht auf ein Impressum verzichten. Gleiches gilt, wenn Sie neben dem Baustellenzeichen schon neue Kunden anlocken wollen. Selbst wenn eine Abmahnung unter Umständen nicht gerechtfertigt sein könnte. Den Ärger haben Sie zunächst trotzdem. Und vielleicht machen Sie mit einem professionellen Internetauftritt inklusive Impressum spätere Kunden neugierig auf Ihren künftigen Online-Shop.

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