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Einwegpfand

Wo werde ich Pfandflaschen los?

13.06.2017

Rechtsfrage des Tages:

In der Garage habe ich gerade leere Flaschen aus unserem letzten Urlaub an der Ostsee gefunden. Die Sorte Mineralwasser gibt es bei uns nicht zu kaufen. Kann ich das Leergut trotzdem in unserem Supermarkt abgeben?

Antwort:

Seit vielen Jahren müssen Einzelhändler und andere Verkaufsstellen pfandpflichtige Einwegverpackungen zurückzunehmen. Der Kunde erhält den vorher bezahlten Pfandbetrag zurück. Neben Einwegflaschen müssen beispielsweise auch Getränkedosen zurückgenommen werden. Doch sind Sie als Kunde verpflichtet, nur die im jeweiligen Supermarkt gekauften Flaschen und Dosen dort auch wieder abzugeben?

Die Antwort lautet: Jein! Der Verkäufer muss nämlich nur die Pfandverpackungen zurücknehmen, die er auch in seinem Sortiment führt. Führt Ihr Supermarkt PET-Flaschen im Sortiment, muss er auch ein Rücknahmesystem für diese Flaschen anbieten. Entscheidend ist aber allein die Art der Verpackung.

Auf den ehemaligen Inhalt der Flaschen oder das Etikett kommt es dabei nicht an. Sie können also auch die Flaschen Ihres "Ostsee-Sprudels" in Süddeutschland im Supermarkt abgeben. Zumindest, wenn das Getränk in einer gängigen Einweg-Pfandflasche abgefüllt war. Ablehnen darf der Verkäufer die Rücknahme von Verpackungen nur, wenn er die Art von Verpackung in seinem Laden nicht führt. Suchen Sie im Geschäft beispielsweise Getränkedosen vergeblich, muss der Verkäufer leere Dosen auch nicht zurücknehmen.

Diese Reglung betrifft übrigens nicht nur Supermärkte. Auch Getränkehandel oder andere Verkaufsstellen müssen sich daran halten. Etwas anderes gilt nur für kleinere Ladengeschäfte mit einer Fläche von unter 200 qm. Diese dürfen die Rücknahme von Einwegflaschen fremder Marken ablehnen. Sie können sich auf die Rücknahme von Verpackungen aus ihrem Sortiment beschränken.

Übrigens ist zwingende Voraussetzung für die Rückgabe und die Pfanderstattung, dass die Verpackung ein Pfandzeichen aufweist. Leere PET-Flaschen aus Ihrem letzten Österreichurlaub werden Sie in Deutschland genauso wenig los wie Getränkedosen aus Italien. Diese können Sie getrost im Wertstoffmüll entsorgen. Gesetzlich geregelt finden Sie das Pfandsystem in der Verpackungsverordnung. Diese gilt aber nur für Einwegverpackungen. Für Mehrwegflaschen und Getränkekästen gibt es hingegen keine gesetzliche Regelung. Rein rechtlich muss ein Verkäufer eigentlich nur die Mehrwegflaschen zurücknehmen, die er auch verkauft hat. In der Praxis wird aber meist nicht so genau hingeschaut.

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Tags: Shopping

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