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Schulterblick

Regeln rund ums Rückwärtsfahren

7.07.2016

Rechtsfrage des Tages:

Gestern bin ich ganz langsam rückwärts aus einer Einfahrt herausgefahren. Von links kam ein Auto und musste eine Vollbremsung machen. Der Fahrer hat mich wüst beschimpft. Nach seiner Ansicht hätte ich alleine Schuld gehabt, wenn es gekracht hätte. Ich war doch aber ganz vorsichtig.

Antwort:

Nehmen Sie am Straßenverkehr mit einem Kraftfahrzeug teil, haben Sie diverse Sorgfaltspflichten zu beachten. Viele konkrete Verhaltensregeln finden Sie in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Zum Thema Rückwärtsfahren enthält Paragraf 9 Absatz 5 StVO eine eigene Regelung. Fahren Sie rückwärts mit Ihrem Auto, haben Sie eine erhöhte Sorgfaltspflicht.

Sie müssen nämlich ausschließen, dass andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden. Man könnte sagen, es handelt sich um eine Königsdisziplin des Autofahrens. Die Bestimmung der StVO wurde durch eine Vielzahl von gerichtlichen Urteilen konkretisiert. Beim Rückwärtsfahren müssen Sie besonders vorsichtig und langsam fahren. Können Sie den Raum hinter Ihrem Fahrzeug nicht sicher überblicken, müssen Sie entweder selbst aussteigen und nach unbeweglichen Hindernissen schauen. Oder Sie müssen sich einweisen lassen. Tun Sie dies nicht, spricht im Falle eines Unfalls häufig der erste Anschein für Ihr Verschulden.

Besonders, wenn Sie aus einem Grundstück ausfahren, müssen Sie extrem vorsichtig sein. Dies gilt übrigens selbst dann, wenn Sie Ihr Grundstück vorwärts fahrend verlassen wollen. Allerdings gibt es auch einige spezielle Situationen, in denen Sie als Rückwärtsfahrer nicht immer die (volle) Schuld haben müssen. Beispielsweise hebt das Rückwärtsfahren keine bestehenden Vorfahrtsregeln auf. Kommen Sie aus einer bevorrechtigten Straße, müssen andere Verkehrsteilnehmer Ihnen Vorfahrt gewähren. Und zwar auch dann, wenn Sie Rückwärtsfahren. Müssen Sie zum Beispiel rückwärts aus einer bevorrechtigten Sackgasse zurücksetzen, müssen andere Ihre Vorfahrt achten. Entsprechend kann sich dann auch die Haftung für einen Verkehrsunfall verschieben. Eine gewisse Mitschuld werden Sie aber meistens trotzdem tragen.

Ein anderer "Klassiker" sind Unfälle auf Parkplätzen. Setzen beide Autofahrer rückwärts aus einer Parkbucht zurück, war der Fall bisher klar. Beide haften je zur Hälfte. In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof jetzt aber gerade entschieden, dass die Haftung durchaus anders verteilt sein kann (BGH, Urteil vom 15.12.2016, Aktenzeichen: VI ZR 6/15). Stand ein Pkw nämlich bereits vor der Kollision, kann die Haftung überwiegend beim anderen Rückwärtsfahrer liegen. Wie Sie sehen, muss wie fast immer im Verkehrsrecht, sehr genau hingeschaut werden. Bei einem Unfall kommt es für die Frage der Haftung auf die ganz konkrete Unfallsituation an. Und noch ein Tipp: Verlassen Sie sich nicht blind auf Ihren Parksensor. Nicht immer erfasst dieser alle Hindernisse sicher. Eigene Beobachtungen sind unerlässlich. So sehen das auch die Gerichte.

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Tags: Auto Unfall

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