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Fristberechnung bei Feiertagen

15.08.2016

Rechtsfrage des Tages:

Ich war neulich in Niedersachsen mit dem Auto unterwegs. Leider wurde ich geblitzt. Die Frist für den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid läuft am heutigen Datum ab. Da bei uns in Bayern aber heute Feiertag ist, kann ich doch auch erst morgen Einspruch einlegen. Stimmt das?

Antwort:

Die Berechnung von Fristen ist in der Juristerei manchmal gar nicht so einfach. Erhalten Sie einen Bußgeldbescheid, haben Sie zwei Wochen Zeit für einen Einspruch. Die Frist beginnt mit dem Zugang des Bescheides. Finden Sie in Ihrem Briefkasten den berüchtigten gelben Umschlag, gilt das dort vermerkte Zustellungsdatum als Fristbeginn. Haben Sie den Bescheid beispielsweise am Montag im Briefkasten gehabt, läuft die Frist am Montag zwei Wochen später ab.

Bei der Berechnung der Frist müssen Sie aber tatsächlich Feiertage beachten. Fällt nämlich das Fristende auf einen Feiertag, verschiebt sich die Frist auf den nächsten Werktag. Das gleiche gilt für Samstag oder Sonntag. Und wie müssen Sie rechnen, wenn das Fristende auf einen Feiertag fällt, der nicht in allen Bundesländern als gesetzlicher Feiertag gilt? Heute ist Mariä Himmelfahrt. Über einen freien Tag können sich nur Teile Bayerns und des Saarlands freuen. Im Bundesland Niedersachsen, aus dem Ihr Bescheid stammt, muss hingegen normal gearbeitet werden.

Natürlich könnten Sie auf die Idee kommen, dass sich der Fristablauf aufgrund Ihres Feiertages auf morgen verschieben könnte. Dem ist aber nicht so. Es kommt nämlich darauf an, welche Feiertage im dem Bundesland gelten, in dem die erlassende Behörde ihren Sitz hat. Da der Bescheid aus Niedersachsen kommt, gilt die Fristverlängerung mangels dortigen Feiertages nicht. Im umgekehrten Fall hätten Sie hingegen einen Tag mehr Zeit, nämlich wenn Sie in Niedersachsen wohnen würden. Gegen einen bayerischen Bußgeldbescheid müssten Sie erst spätestens morgen Einspruch einlegen. Aufgrund des Feiertags in Bayern würde sich die Frist auf den nächsten Werktag verschieben.

Übrigens reicht es, wenn Sie den Einspruch vorab per Telefax einlegen. Daher sollten Sie sich ein Faxgerät suchen und den Einspruch noch vor 24:00 Uhr an die Behörde schicken. Damit hätten Sie die Frist gewahrt.

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