Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
Rauchmelder

Gehörlose: Anspruch auf spezielle Rauchmelder

18.08.2016

Rechtsfrage des Tages:

Mein Sohn zieht bald in seine erste eigene Wohnung. Da er gehörlos ist, haben wir uns schon um eine spezielle Türklingel gekümmert. Wie sieht es eigentlich mit Rauchmeldern aus? Übernimmt die Krankenkasse die Kosten für speziell für Gehörlose entwickelte Geräte?

Antwort:

Rauchmelder kleben meist wie unscheinbare, kleine Dosen an Decken. Steigt Rauch unter ihnen auf, geben sie einen schrillen Warnton ab. So werden Anwohner insbesondere während des Schlafes rechtzeitig vor gefährlichen Bränden gewarnt. Gehörlosen oder hörgeschädigten Menschen nützt ein solcher Rauchmelder natürlich herzlich wenig. Daher haben verschiedene Anbieter spezielle Geräte entwickelt. Diese warnen durch besonders starke Lichtimpulse, die auch durch das geschlossene Lid zu sehen sind. Oder die Warner sind zusätzlich mit einem Vibrationskissen ausgestattet, das buchstäblich aus dem Schlaf rütteln soll.

Leider sind diese Geräte natürlich spürbar teurer als der "normale" Rauchmelder aus dem Baumarkt. Daher ist Ihre Frage zur Kostenübernahme berechtigt. Bis vor einiger Zeit wurde dies von den Krankenkassen rundweg abgelehnt. Die Krankenkassen seien vornehmlich für die Rehabilitation zuständig. Ein Rauchmelder könne aber eine Beeinträchtigung nicht ausgleichen wie etwa ein Hörgerät. Außerdem läge die Anschaffung von Rauchmeldern im Bereich der Gefahrenabwehr und Unfallverhütung und zähle nicht zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Die Landessozialgerichte gaben den Krankenkassen lange Zeit Recht.

Im Jahre 2014 hat das Bundessozialgericht (BSG) aber ein Machtwort gesprochen (Urteil vom 18.06.2014, Aktenzeichen: B 3 KR 8/13 R). Nach Ansicht der Richter gehören Rauchmelder heutzutage nach allgemeiner Auffassung zu den unverzichtbaren Warnsystemen und damit zur Grundausstattung von Wohnräumen. Dies zeige sich auch daran, dass in diversen Landesbauordnungen Rauchmelder in Schlaf- und Aufenthaltsräumen sowie Kinderzimmern vorgeschrieben seien. Für Gehörlose oder Hörgeschädigte sei es nicht zumutbar, auf Rauchmelder zu verzichten. Zum selbständigen Wohnen gehöre es auch, Rauchmelder wahrnehmen zu können.

Nach Ansicht des BSG fallen Rauchmelder demnach unter die übernahmefähigen Hilfsmittel nach Paragraf 33 Sozialgesetzbuch V (SGB V). Ihr Sohn kann daher bei seiner Krankenkasse einen Antrag auf Kostenübernahme für die speziellen Rauchmelder stellen. Übrigens müssen die Kosten auch übernommen werden, wenn Ihr Sohn mit einem nicht hörbeeinträchtigten Menschen zusammenlebt. Sein Recht auf selbständiges Wohnen bedeutet nämlich, dass er sich auch sicher allein in der Wohnung aufhalten können muss.

Permalink

Ähnliche Beiträge:

Rauchmelder

Rauchmelder: Pflicht im Eigenheim?

20.10.2017

Rechtsfrage des Tages

Dass das eigene Haus abbrennen könnte, ist eine bedrohliche Vorstellung. Insbesondere, wenn das Feuer Sie im Schlaf überrascht. Hier erfahren Sie, warum Sie auch in der selbst bewohnten Immobilie Rauchmelder einbauen sollten und sogar müssen.

Rauchmelder

Mieter muss Techniker Rauchmelderprüfung ermöglichen

12.09.2017

Aktuelle Urteile

Mieter sind dazu verpflichtet, einen Techniker in die Wohnung zu lassen, der im Auftrag des Vermieters die Rauchmelder kontrollieren soll. So entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main.

Raucher

Rauchen in Mietwohnung

4.09.2017

Alltag Wohnung

Ob das Rauchen in der Mietwohnung erlaubt ist, kann individuell festgelegt werden. Wird dagegen verstoßen, kann das zur Kündigung führen.

D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei