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Verwarnung

Nachhilfeunterricht für Verkehrssünder

22.08.2016

Rechtsfrage des Tages:

Ich habe mal gehört, dass die Polizei einem Verkehrsunterricht auferlegen kann. Ist das das Gleiche wie ein Fahreignungsseminar? Wann würde mir diese Nachhilfe blühen?

Antwort:

Kleinere Verkehrssünden können Polizeibeamte mit einer Verwarnung ahnden. Je nach Verstoß können diese zusätzlich ein Verwarnungsgeld verhängen. Sind Sie einsichtig und zahlen das gegebenenfalls verhängte Verwarnungsgeld, ist die Sache damit erledigt. Polizei und Ordnungsbehörden haben aber auch noch ein anders Mittel, Verkehrssünder zur Besserung zu bringen.

Nach Paragraf 48 Straßenverkehrsordnung (StVO) können Sie die Beamten nämlich zu einem Verkehrsunterricht bitten. In Betracht kommt diese Maßnahme zum Beispiel dann, wenn Sie durch einen Verkehrsverstoß bewiesen haben, dass Sie die geltenden Verkehrsregeln nicht kennen oder beherrschen. Insbesondere wenn Sie uneinsichtig sind und damit ein fehlendes Verständnis für Verkehrsregeln zeigen, können Sie zum "Nachsitzen" verdonnert werden.

Dabei handelt es sich nicht um eine Strafe. Vielmehr sollen Sie als Verkehrsteilnehmer weitergebildet werden. Mit einem Fahreignungsseminar hat der Unterricht nichts zu tun. Durch ein freiwilliges Fahreignungsseminar können Sie bis zu einem Punktestand von fünf Punkten in Flensburg einen Punkt gut machen. Die Teilnahme am Verkehrsunterricht hat keinen Einfluss auf Ihren Punktestand im Fahreignungsregister.

Der Verkehrsunterricht kann Ihnen übrigens nicht nur blühen, wenn Sie mit dem Auto erwischt werden. Auch als Fußgänger oder Radfahrer kann Ihnen ein Verkehrsunterricht auferlegt werden. Und sogar Kinder können ab einem Alter von 14 Jahren zum Verkehrsunterricht vorgeladen werden. Erscheinen Sie zum angeordneten Unterricht nicht, müssen Sie ein Bußgeld in Höhe von 30 Euro zahlen.

Der Verkehrsunterricht wird von qualifizierten Polizeibeamten und Behördenmitarbeitern geleitet. Und genau da liegt das Problem der praktischen Umsetzung. Meist wird diese Maßnahme aufgrund von Personalmangel nur sehr selten, in manchen Bundesländern sogar gar nicht angeordnet. Dennoch sollten Sie sich überlegen, ob Sie mit den Polizeibeamten wirklich allzu hitzig diskutieren sollten.

Sind Sie mit dem Verwarnungsgeld nicht einverstanden, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Im Rahmen dieses Verfahrens haben Sie die Möglichkeit, sachlich Ihre Ansicht kundzutun. Glänzen Sie bei Ihren Ausführungen aber auch dann durch grobe Unkenntnis wichtiger Verkehrsregeln, kann auch die Behörde Sie zum Verkehrsunterricht schicken. Und wird ein Bußgeldbescheid erlassen, müssen Sie neben dem Verwarnungsgeld auch noch die Auslagen und Verfahrenskosten tragen.

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Tags: Bußgeld

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