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Parkplatz für E-Autos

Parkplätze nur für E-Autos

4.08.2016

Rechtsfrage des Tages:

Ich wohne in Hamburg. Seit einiger Zeit sehe ich immer häufiger Parkplätze, deren Schilder ein Elektroauto zeigen. Welche Regeln gelten auf diesen Parkplätzen?

Antwort:

Bereits am 12. Juni 2015 trat das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) in Kraft. Dieses Gesetz ermöglicht es den Kommunen, unter anderem Parkgebühren für Elektrofahrzeuge zu ermäßigen oder diese ganz davon zu befreien. In Hamburg wurde hiervon bereits Gebrauch gemacht. Seit November 2015 dürfen in der Hansestadt E-Fahrzeuge bis zur jeweiligen Höchstparkdauer auf Parkplätzen mit Parkscheinautomaten gebührenfrei parken. Außerdem werden nach und nach immer mehr Ladestationen errichtet.

An diesen öffentlich zugänglichen Ladestationen dürfen dann tatsächlich nur Elektrofahrzeuge parken. Die Beschränkung erkennen Sie an dem Zusatzschild mit dem Piktogramm eine Autos mit Stecker. Sind Sie Eigentümer eines E-Autos, dürfen Sie bei dieser Beschilderung kostenlos parken und Ihr Fahrzeug aufladen. Ihr Auto muss aber über das E-Kennzeichen verfügen und Sie müssen Ihre Parkscheibe auslegen. Länger als zwei Stunden dürfen Sie den Parkplatz mit Ladestation allerdings auch nicht blockieren, da der Zugang möglichst vielen Elektrofahrzeugen zur Verfügung stehen soll.

Fahren Sie hingegen ein herkömmliches Fahrzeug mit Verbrennungsmotor, sind diese Sonderparkplätze für Sie tabu. Selbst außerhalb der angegebenen Bewirtschaftungszeit wie beispielsweise "werktags 9-20 h" dürfen Sie Ihr Auto dort nicht abstellen. E-Autos dürfen außerhalb dieses Zeitraums unbegrenzt dort parken. Nutzen Sie mit Ihrem "normalen" Auto einen solchen Parkplatz, müssen Sie neben einem Verwarnungs- oder Bußgeld auch damit rechnen, dass Ihr Wagen abgeschleppt wird.

In Stuttgart dürfen Sie übrigens mit einem Elektrofahrzeug auch kostenlos auf Parkplätzen mit Parkscheinautomaten oder Parkuhren parken. Voraussetzung ist ebenfalls, dass Ihr Wagen ein E-Kennzeichen hat. Vor der Einführung dieses Kennzeichens konnte bei der Stadt eine Sondergenehmigung beantragt werden. Diese Genehmigungen gilt aber nur noch bis höchstens 30. September 2016. Danach berechtigt nur noch das E-Kennzeichen zum gebührenfreien Parken. Das E-Kennzeichen können Sie bei Ihrer Zulassungsstelle beantragen.

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Tags: Umwelt Auto

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