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Hochzeitstisch

Speisekarte: Posten erlaubt?

31.08.2017

Rechtsfrage des Tages:

Ich möchte meine Freundin zum Essen einladen. Damit Sie sich schon vorher etwas aussuchen kann, habe ich im Restaurant die Speisekarte abfotografiert. Das Bild wollte ich in meinem Social Media Account posten. Ist das erlaubt oder riskiere ich eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung?

Antwort:

Viele Nutzer von sozialen Medien veröffentlichen regelmäßig und mit viel Spaß Fotos Ihrer Speisen oder Getränke. Verbietet Ihnen der Restaurantchef das Fotografieren nicht, dürften Sie nur in wenigen Fällen eine Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines solchen Bildes begehen. Der Schutz des Urheberrechts entsteht nämlich nur für persönlich geistige Schöpfungen. Außerdem muss eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht werden. Bei normalen Speisen ist dies eher selten der Fall. Gleicht Ihr Essen hingegen einem Kunstwerk, könnte tatsächlich ein Fall einer Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Genauso wenig wie der Begriff der Kunst kann die Schöpfungshöhe eines Werkes pauschal festgelegt werden. Entsprechend kann es bei der Veröffentlichung eines Fotos einer Speisekarte keine eindeutige Antwort geben. Es kommt zunächst darauf an, ob die Speisekarte eine bestimmte Schöpfungshöhe erreicht hat. Sie muss sich beispielsweise durch die Gestaltung, Zusammenstellung oder Präsentation vom Alltäglichen und Üblichen abheben.

Werden ohne weitere Elemente wie Bilder, Texte oder besondere Überschriften lediglich die Speisen aufgelistet, fehlt es meist an der notwendigen Schöpfungshöhe. Ist die Karte hingegen besonders aufwendig gestaltet oder fällt sie durch eine ungewöhnliche Zusammenstellung auf, kann es sich durchaus um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handeln. Wann dies im Einzelfall zutrifft, kann nur durch ein Gericht endgültig entschieden werden.

Etwas klarer ist die Einordnung von Speisekarten, in denen Sie Fotos finden. Fotografien, zum Beispiel aber auch individuelle Zeichnungen dürfen Sie nicht ohne weiteres abfotografieren und veröffentlichen. Der Fotograf oder Künstler hat nämlich das Urheberrecht an diesem Werk. Der Restaurantbesitzer hat in der Regel ein Nutzungsrecht an den Werken. Da Sie aber kein Nutzungsrecht haben, dürfen Sie Fotos dieser Bilder auch nicht ins Internet stellen.

Letztlich kann Ihnen aber auch das Hausrecht des Restaurantbesitzers beim Fotografieren im Wege stehen. Dies hat zwar nichts mit dem Urheberrecht zu tun. Als Inhaber kann der Betreiber Ihnen aber das Fotografieren ausdrücklich untersagen.

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