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Straßenplan

Anliegerstraße: Wer darf hier fahren?

5.09.2017

Rechtsfrage des Tages:

Wir wohnen in einer Anliegerstraße. Im Nachbarhaus hat sich ein Zahnarzt niedergelassen. Jetzt fahren ständig seine Patienten durch unsere Straße. Mit dem Parken wird es an der Straße dadurch auch nicht leichter. Dürfen diese Leute eigentlich überhaupt durch unsere Anliegerstraße fahren?

Antwort:

Eine Anliegerstraße dient hauptsächlich der Zufahrt zu den angrenzenden Grundstücken. Gekennzeichnet sind diese Straßen mittels Durchfahrtsverbotsschilder, die mit einem Zusatzschild ausgestattet sind. Auf diesem findet sich der Begriff "Anlieger frei" oder auch "Anliegerverkehr frei". Aber nicht jeder der ein "Anliegen" hat, darf diese Straße benutzen. Sie werden jedoch staunen, wer alles zu den Anliegern im Sinne es Straßenverkehrsrechts zählt.

Als Anlieger gelten Personen, die zu einem an der Straße gelegenen Grundstück eine rechtliche Beziehung haben. In erster Linie sind das natürlich die Grundstückseigentümer und Anwohner. Aber auch derjenige, der in der Straße sein Büro hat, darf diese als Anlieger benutzen. Weitere Beispiele für Anlieger sind Hotelgäste, Mitarbeiter von Geschäften oder Arztpraxen, tatsächlich aber auch Kunden oder Patienten. Sogar Ihre privaten Besucher gelten als Anlieger.

Es kommt also darauf an, ob Sie in der Straße berechtigt etwas zu erledigen haben oder eben dort wohnen. Und der Begriff geht sogar noch weiter. Möchte jemand einen Patienten bei dem Zahnarzt in Ihrer Straße abholen, darf er Ihre Anliegerstraße befahren. Und befährt ein Patient die Straße, obwohl die Praxis geschlossen ist? Hat er sich über die Öffnungszeiten getäuscht, ist er trotzdem berechtigt eingefahren.

Anlieger wird ein Autofahrer hingegen nicht, wenn er nur das "Anliegen" eines kürzeren Weges hat. Auch die Suche nach einem Parkplatz rechtfertigt nicht das Durchfahren einer Anliegerstraße. Anwohner benachbarter Straßen dürfen ihr Fahrzeug also nicht einfach so in Ihrer Straße abstellen. Auch der Besuch eines drei Straßen weiter gelegenen Geschäfts rechtfertigt weder das Durchfahren noch das Parken in einer Anliegerstraße. Wer gegen diese Regelungen verstößt, riskiert ein Bußgeld. Da die Patienten hingegen als Anlieger gelten, dürfen Sie in Ihrer Straße auch parken.

Etwas anderes gilt bei sogenannten Anwohnerparkplätzen. Speziell gekennzeichnete Parkplätze dürfen Sie nur mit einem speziellen Ausweis nutzen. Wer berechtigt eine Anwohnerstraße befährt, darf trotzdem nicht auf den Anwohnerparkplätzen parken. Diese sind reserviert für Bewohner, die den Parkausweis bei der Behörde beantragt haben. Dieser gilt dann für ein bestimmtes Fahrzeug. Und nur mit diesem dürfen Sie in den Bewohnerparkzonen auch tatsächlich parken.

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