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E-Bike

Fahrverbot und E-Bikes

14.09.2016

Rechtsfrage des Tages:

Ich habe gestern hier gelesen, dass ich während eines Fahrverbots nicht Mofa fahren darf. Wie sieht es denn mit meinem E-Bike aus? Dürfte ich das trotz Fahrverbots nutzen?

Antwort:

Ob ein Fahrverbot auch für Ihr motorisiertes Fahrrad gilt, kommt auf dessen Bauart und  Leistung an. Sie müssen zunächst unterscheiden. Möchten Sie ein E-Bike oder ein Pedelec fahren? Oder nennen Sie vielleicht ein S-Pedelec Ihr Eigen? E-Bikes fahren ohne Tretunterstützung mit Motorleistung. Die Straßenverkehrsordnung qualifiziert sie als Leichtmofas, die eine Motorleistung von 500 Watt und eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h erreichen dürfen. Damit gelten sie nicht mehr als Fahrräder. Möchten Sie ein E-Bike fahren, brauchen Sie eine Prüfbescheinigung. Oder Sie wurden vor dem 01.04.1965 geboren. Dann dürfen Sie auch ein E-Bike ohne weitere Bescheinigung fahren.

Haben Sie aufgrund einer Verkehrssünde ein Fahrverbot kassiert, gilt für das E-Bike das gleiche wie für andere Mofas. Sie sollten dieses während des Fahrverbots in der Garage lassen. Pedelecs verfügen hingegen über einen Antrieb, der nur die Tretkraft unterstützt. Die maximale Höchstgeschwindigkeit darf bei Motorhilfen bis 250 Watt 25 km/h betragen. Lässt die Bauart bei einem Pedelec eine Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h zu, besitzen Sie ein sogenanntes S-Pedelec.

Während das Pedelec als Fahrrad gilt, gelten für das S-Pedelec wiederum die gleichen Regeln wie für das E-Bike. Pedelces dürfen Sie auch während eines Fahrverbots fahren. Auf den Sattel von S-Pedelecs und E-Bikes dürfen Sie sich hingegen während der Verbotsfrist nicht schwingen. Befindet sich Ihr Führerschein in amtlicher Verwahrung und Sie fahren trotzdem Ihr E-Bike, können Sie sich wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar machen.

Ähnlich wie beim Mofa kann die Rechtslage bei der Entziehung der Fahrerlaubnis wieder etwas anders aussehen. Das klassische Pedelec ist als Fahrrad nicht von der Fahrerlaubnisentziehung betroffen. Haben Sie eine Prüfbescheinigung oder wurden vor dem 01.04.1965 geboren, dürfen Sie nach Entziehung Ihrer Fahrerlaubnis auch weiterhin auf Ihr E-Bike oder Pedelec zurückgreifen. Aber Achtung! Auch das Führen von erlaubnisfreien Fahrzeugen wie Fahrrädern oder Mofas kann gerichtlich oder behördlich untersagt werden.

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