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Artikel zu Tag: Schadensersatz

Schadensersatz

Internet

Haftung für Filesharing des Lebensgefährten?

21.02.2017

Aktuelle Urteile

Die Inhaberin eines Internetanschlusses haftet nicht für eine Urheberrechtsverletzung durch illegales Filesharing, wenn die Möglichkeit besteht, dass ihr Lebensgefährte sie begangen hat. Sie muss auch keine Beweise dafür vorlegen, dass er die Datei heruntergeladen hat und nicht sie selbst. Dies entschied laut das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg.

Internet

Haftung für Filesharing des Lebensgefährten?

21.02.2017

Aktuelle Urteile

Die Inhaberin eines Internetanschlusses haftet nicht für eine Urheberrechtsverletzung durch illegales Filesharing, wenn die Möglichkeit besteht, dass ihr Lebensgefährte sie begangen hat. Sie muss auch keine Beweise dafür vorlegen, dass er die Datei heruntergeladen hat und nicht sie selbst. Dies entschied laut das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg.

Konfetti auf Auto

Wenn Raketen das Auto zerbeulen

30.12.2016

Rechtsfrage des Tages

Das alte Jahr neigt sich dem Ende. Und wie jedes Jahr, werden wieder unzählige 2016 mit Böllern und Raketen verabschieden. Sollte Ihr Auto dann mit Lackschäden und beulen das neue Jahr begrüßen, erfahren Sie hier Ihre Rechte.

Schulterblick

Großes Auto ist keine Entschuldigung für Unfall

27.12.2016

Aktuelle Urteile

Ein großes Auto ist keine Entschuldigung dafür, eine Palette mit Pflastersteinen zu übersehen. Im unmittelbaren Umfeld einer Baustelle ist zudem mit Hindernissen zu rechnen. Dies entschied das Landgericht Coburg.

Friseurc

Wenn die Haare grün werden

22.12.2016

Rechtsfrage des Tages

Die Geschenke sind verpackt, der Baum ist gekauft und das Essen vorbereitet: Weihnachten kann kommen. Und ein Friseurbesuch soll auch die Haarpracht festlich erstrahlen lassen. Hier erfahren Sie mehr über Ihre Ansprüche, wenn beim Friseurbesuch etwas schief geht.

Schnee Alpen Tal

Sturz in der Skihütte

13.12.2016

Aktuelle Urteile

Ein Gastwirt hat in seinem Lokal eine gesteigerte Verkehrssicherungspflicht. Allerdings ist er nicht für jede denkbare Gefahr verantwortlich. Rutscht ein Gast auf dem feuchten Boden einer Skihütte auf einer gut sichtbaren Metallschiene im Boden aus, haftet der Wirt nicht. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

Steinschlag

Steinschlag - Wie oft müssen Bund, Länder oder Gemeinden eine Straße kontrollieren

31.10.2016

Aktuelle Urteile

Auf einer Staatsstraße in Bayern liegt die Verkehrssicherungspflicht beim Freistaat Bayern. Selbst bei einer besonders steinschlaggefährdeten Straße sind drei Kontrollen pro Woche ausreichend. Dies entschied das Landgericht Coburg und wies die Schadenersatzklage eines steinschlaggeschädigten Autofahrers ab.

Sturz vom Kamel

Sturz vom Kamel - Kein Schmerzensgeld

12.07.2016

Aktuelle Urteile

Wenn ein am Zügel geführtes Kamel mit einem Touristen auf dem Rücken plötzlich scheut und den Reiter abwirft, haftet der Reiseveranstalter nicht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Dies entschied das Amtsgericht München. Hat das Tier gescheut, ohne dass der Kamelführer etwas dagegen hätte tun können, kann der Urlauber keine Forderungen stellen.

Parkhaus

Unfall beim beidseitigen Rückwärtsfahren – wer haftet?

3.05.2016

Aktuelle Urteile

Der Auffahrende ist meist schuld an einem Autounfall – aber nicht immer. Wenn zwei Autos beim rückwärts Ausparken auf einem Parkplatz zusammenstoßen, haften beide zur Hälfte – aber nur, wenn beide bei der Kollision tatsächlich in Bewegung waren. Ist einer vorher zum Stehen gekommen, darf man nicht einfach von seiner Mitschuld ausgehen. Dies entschied der Bundesgerichtshof.

Betrug

Spiritueller Meister muss Geld zurückzahlen

5.01.2016

Aktuelle Urteile

Ein „spiritueller Meister", der seinen Anhängern verspricht, gespendete Gelder an „Unsterbliche" weiterzuleiten, muss das Geld zurückzahlen – wenn er es stattdessen für sich selbst ausgibt. Das Oberlandesgericht München verurteilte einen Mann dementsprechend zur Rückzahlung von 109.000 Euro an ein Ehepaar.

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