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Artikel zu Tag: Winterdienst

Winterdienst

Schneeschippen

Räumpflicht im Schneegestöber

25.01.2017

Rechtsfrage des Tages

Kennen Sie das? Im Schweiße Ihres Angesichts haben Sie den ganzen Fußweg vom Schnee befreit. Kaum sind Sie fertig, fängt es wieder an zu schneien. Hier erfahren Sie, ob Sie auch bei ununterbrochenem Schneefall regelmäßig räumen müssen.

Schneeräumer

Wer muss Schnee schippen

6.12.2016

Aktuelle Urteile

Die Gemeinden übertragen die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Gehwegen meist auf die Anlieger. Gibt es nur auf einer Straßenseite einen Gehweg, stellt sich die Frage, ob sich nun der direkte Gehweganlieger und der Nachbar gegenüber die Arbeit teilen müssen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschied, dass eine Gemeindesatzung ohne Weiteres regeln kann, dass nur der direkte Anlieger zur Schaufel greifen muss.

Schneeräumen

Alle Jahre wieder: Räum- und Streupflicht

2.11.2015

Aktuelles

Auch wenn die Temperaturen deutschlandweit gerade noch spätherbstlich sind: Der Winter rückt immer näher. Und damit die typischen Fragen, mit denen sich die deutschen Gerichte beschäftigen: Wer muss wann die Wege streuen und räumen? Wer haftet, wenn ein Passant auf dem eisigen Bürgersteig ausrutscht? Ist Salz als Streumittel erlaubt oder nicht? Was ist bei Eiszapfen zu beachten?

Schneeräumen

Alle Jahre wieder: Räum- und Streupflicht

2.11.2015

Aktuelles

Auch wenn die Temperaturen deutschlandweit gerade noch spätherbstlich sind: Der Winter rückt immer näher. Und damit die typischen Fragen, mit denen sich die deutschen Gerichte beschäftigen: Wer muss wann die Wege streuen und räumen? Wer haftet, wenn ein Passant auf dem eisigen Bürgersteig ausrutscht? Ist Salz als Streumittel erlaubt oder nicht? Was ist bei Eiszapfen zu beachten?

Befreiung vom Winterdienst

Befreiung vom Winterdienst aus Altersgründen

13.01.2015

Aktuelle Urteile

Kann ein Mieter aufgrund seines Alters nicht mehr zum morgendlichen Schneeschippen antreten, muss der Vermieter ihn von dieser Pflicht freistellen. Wie das Landgericht Köln entschied, kann vom Mieter in diesem Fall auch nicht verlangt werden, dass er den Winterdienst durch einen bezahlten Dienstleister erledigen lässt.