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Kinder mit Mundschutz

Schulbetretungsverbot für gesunde Schüler ohne Impfschutz

25.10.2016

Viele Schüler können sich einen schöneren Aufenthaltsort vorstellen, als die Schule. Der Schulbesuch ist aber Pflicht, und den Schulabschluss gibt es nicht ohne Anwesenheit. Also: Raus aus den Federn und auf in die Schule!

Anders erging es gesunden Berliner Schülern ohne Impfschutz gegen Masern. Diesen wurde der Zutritt kürzlich für mehrere Wochen verwehrt. Die Betroffenen konnten auch keine Immunität durch eine überstandene Masernerkrankung nachweisen.

Die meisten Schüler sind schon im frühen Kindesalter gegen Masern geimpft worden. Es kommt aber immer wieder zu Masernausbrüchen an Schulen. Das Gesundheitsamt ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig für Maßnahmen zum Schutz vor übertragbaren Krankheiten. Um die Verbreitung zu stoppen dürfen Impfpässe kontrolliert und  auch ein Schulbetretungsverbot ausgesprochen werden. Nicht nur die tatsächlich an Masern erkrankten Schüler müssen dann zuhause bleiben. Auch Ansteckungsverdächtigen darf der Zutritt verwehrt werden. Um als ansteckungsverdächtig zu gelten, muss es überwiegend wahrscheinlich sein, dass eine Person den Krankheitserreger aufgenommen hat, zum Beispiel durch Kontakt zu einem Kranken.

Ein pauschales Schulbetretungsverbot für Impfverweigerer hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung BVerwG, Az.: 3 C 16.11 vom 22.03.2012  für rechtswidrig erklärt. Die Masern waren in einer benachbarten Schule mit gemeinsam genutzten Einrichtungen aufgetreten.

Vor dem Verwaltungsgericht Berlin VG Berlin, Beschluss v. 11.03.2015, Az.: VG 14 L 35.15 und 36.15 hatten ein Oberstufenschüler und eine Zehntklässlerin ohne Erfolg  gegen ein Schulbetretungsverbot geklagt. An der Schule waren die Masern ausgebrochen. Schüler, die Kontakt zu Erkrankten hatten und nicht geimpft waren, mussten draußen bleiben – sogar in der Abiturvorbereitung.

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