Nießbrauch

Eine Schenkung unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs hat zur Folge, dass das Vermö­gen (z.B. eine Immobilie) und dessen Erträge vorübergehend unterschiedlichen Perso­nen zugeordnet werden. Bei einem Haus wird zwar der Beschenkte der rechtliche Eigentümer des Hauses. Als Nießbraucher haben Sie aber das Recht, sämtliche Nutzungen zu ziehen. Sie können also in Ihrem Haus bis zu Ihrem Tod wohnen, können es aber auch vermieten.

Wichtig ist es, im Übergabevertrag eindeutig festzulegen, wer welche Kosten zu tragen hat. Sie sollten also zum Beispiel regeln, wer für die gewöhnlichen Unterhaltskosten, wie Wasser, Abwasser, Müll und Strom sowie die Kosten für laufende Reparaturen trägt. Darüber hinaus sollten Sie entscheiden, wer die öffentlichen und privaten Lasten wie Grundsteuer und Versicherungen übernimmt.

Wichtige Vorschriften

§ 1030 BGB Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Sachen 

§ 1036 BGB Besitzrecht; Ausübung des Nießbrauchs