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Wörterbuch Juristisch-Deutsch

Im Wörterbuch Juristisch-Deutsch finden Sie juristische Spezialbegriffe zu den unterschiedlichsten Rechtsgebieten.

Suchen Sie nach einem bestimmten Wort und sind hier nicht fündig geworden? Schicken Sie uns einfach eine E-Mail an rechtsportal@das.de. Gern ergänzen wir unsere Sammlung an Rechtsbegriffen.

Möchten Sie als Rechtsschutzkunde einen Schaden melden? Dann rufen Sie einfach unter der kostenfreien Rufnummer 0800 3273271 den D.A.S. Leistungsservice an oder nutzen Sie bitte unser Kontaktformular. Gern ruft Sie der D.A.S. Leistungsservice auch zurück. Einen Rückruf können Sie über unser Rückrufformular vereinbaren.

Immission

Störende Einwirkungen auf Menschen, Tiere und die Umwelt. Beispiele: Lärm, Luftverunreinigungen, Wasserverschmutzung. Regelungen hierzu finden sich im Bundesimmissionsschutzgesetz.

In dubio pro reo

Im Strafrecht gilt der Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten". Wurden alle Beweise erhoben und verbleibt beim Richter ein Zweifel an der Schuld des Angeklagten, muss er diesen freisprechen. Der Zweifelssatz ist nicht anwendbar auf Rechtsfragen.

Incentive-Reise

ist eine Reise, die von einem Unternehmen zur Motivation für verdiente Mitarbeiter angeboten wird. Vertragspartner des Reiseveranstalters ist in der Regel der Arbeitgeber dieser Mitarbeiter.

Indexmiete

ist eine variable Miete für eine Wohnung. Im Mietvertrag ist festgelegt, dass die Miete in bestimmten Zeitabschnitten entsprechend der Lebenshaltungskosten steigt oder sinkt. Einzelheiten enthält das Gesetz zur Regelung der Miethöhe. Vgl. § 557b BGB.

Individualreise

ist eine Reise, bei der der Reisende nur eine einzelne Reiseleistung in Anspruch nimmt (z.B. Buchung eines Hotels) oder mehrere verschiedenartige Reiseleistungen selbst kombiniert und dabei in jeweils direkte Vertragsbeziehungen zu den einzelnen Leistungsträgern tritt.

Informationspflichten des Reiseveranstalters

Der Reiseveranstalter hat dem Reisenden unverzüglich nach Vertragsschluss eine Reisebestätigung auszuhändigen. Diese muss u.a. Angaben über den Reisepreis, das Transportmittel, die Unterbringung, Tag, voraussichtliche Zeit und Ort der Abreise und Rückkehr sowie Pass- und Visumerfordernisse enthalten. Vgl. § 6 BGB-Informationspflichten-Verordnung.

Inkasso

ist der Einzug von Forderungen. Bekannt sind Inkassobüros, die gewerbsmäßig für Gläubiger Forderungen beitreiben.

Insolvenz (allgemein)

ist die Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners gegenüber seinen Gläubigern. Rechtlich normiert ist das Insolvenzverfahren in der Insolvenzordnung.

Insolvenz (mietrechtlich)

des Mieters berührt den Mietvertrag nicht, es sei denn, die Räume waren noch nicht überlassen worden, als der Insolvenzantrag gestellt wurde. In diesem Fall können sowohl der Vermieter als auch der Mieter den Mietvertragertrag mit gesetzlicher Frist (in der Regel drei Monate) kündigen. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vermieters darf der Mieter die Miete nicht mehr an den Vermieter zahlen. Er muss sie an den Insolvenzverwalter entrichten.

Insolvenzsicherung (reiserechtlich)

Der Reiseveranstalter hat sicherzustellen, dass dem Reisenden der gezahlte Reisepreis, soweit Reiseleistungen infolge Zahlungsunfähigkeit oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Reiseveranstalters ausfallen, und notwendige Aufwendungen, die dem Reisenden infolge Zahlungsunfähigkeit oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Reiseveranstalters für die Rückreise entstehen, erstattet werden. Vgl. § 651k BGB.

Instandsetzung und Instandhaltung

beinhaltet die Beseitigung von Mängeln der Mietsache, an mitvermieteten Nebenräumen, Einrichtungsgegenständen und sonstigen Einrichtungen sowie zugehörigen Versorgungseinrichtungen. Grundsätzlich ist hierfür der Vermieter zuständig. Der Mieter hat entsprechende Maßnahmen zu dulden. Schönheitsreparaturen und Kleinreparaturen kann der Vermieter im Mietvertrag dem Mieter übertragen.

Instanz

Meint die Zuständigkeit eines Gerichts oder einen besonderen Verfahrensabschnitt

Irreführende Prospektangaben (reiserechtlich)

des Reiseveranstalters können einen Reisemangel darstellen, der den Reisenden zur Minderung des Reisepreises (Reisepreisminderung) berechtigt. Für den Inhalt des Reiseprospekts gilt der Grundsatz der Prospektwahrheit und Klarheit (Prospekt Prospektangaben Prospektwahrheit).
D.A.S. Leistungsservice

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Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

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